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Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Kann der Arbeitgeber wegen häufigen Kurzerkrankungen kündigen? Rechtsanwalt Philipp Krasel
20.04.2009, zuletzt überarbeitet 20.04.2009

In unserer anwaltlichen Praxis erleben wir es häufiger, dass ein über viele Jahre intaktes Arbeitsverhältnis plötzlich deutlich belastet, wenn sich krankheitsbedingte Fehlzeiten häufen. Eine krankheitsbedingte Kündigung ist dann mitunter die Folge. Soweit in einem Betrieb mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt sind und das Arbeitsverhältnis mit dem gekündigten Arbeitnehmer länger als sechs Monate bestanden hat, greift hier grundsätzlich der Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG).

Betriebskostenabrechnung: Abrechnungsfrist einhalten ! Rechtsanwalt Mathias K. Stenger, LL.M.
26.03.2009, zuletzt überarbeitet 02.04.2009

Nach dem Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 21.01.2009 genügt die rechtzeitige Absendung der Betriebskostenabrechnung auf dem Postweg nicht zur Wahrung der in § 556 Abs.3 BGB geregelten Abrechnungsfrist (spätestens zum Ende des 12. Monats nach Ende des Abrechnungszeitraums). Vielmehr muss die Abrechnung dem Mieter innerhalb der Frist zugehen, ansonsten tritt die Rechtsfolge ein, dass der Vermieter keine Nachzahlung von Betriebskosten aufgrund der Abrechnung verlangen kann.