Juristische Bibliothek

Was sind diese „neuartigen Lebensmittel“? - Was ist Novel Food?

Schlägt man das gute alte Kochbuch von Oma auf, wird man wohl kaum ein Superfood-Rezept mit Chia, Quinoa oder Baobab finden. Auch Stevia ist für Großmutter wohl eher weniger ein Begriff, da wird doch lieber gute Kandiszucker für den Kuchen verwendet und Butter anstatt Margarine. Auch käme Oma wohl nie auf die Idee Schimmelpilzprodukte, wie Quorn, als vegetarischen Fleischersatz zu verwenden.

Oder schon mal drüber nachgedacht sich Insekten über den Salat zu streuen?

Schon kleinste Verstöße bei der Kennzeichnung von Werbung führen zu horrenden Ordnungsgeldern

Wer kennt das nicht: Sie stehen bei roter Ampel und Grünpfeil auf der Rechtsabbiegerspur und ihr Vordermann bleibt trotz des grünen Pfeils stehen und fährt nicht los.

Soll bzw. darf ich hupen oder die Lichthupe einsetzen?

Zur Klärung der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub eines Arbeitnehmers, bei dem eine volle Erwerbsminderung im Verlauf des Urlaubsjahres eingetreten ist, 15 Monate nach Ablauf des Urlaubsjahres oder ggf. zu einem späteren Zeitpunkt verfallen kann, hat der Neunte Senat des Bundesarbeitsgerichts ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union gerichtet.

Rücksichtnahme im Mietverhältnis: Handelt ein Wohnungsmieter entgegen der Hausordnung, indem er seine Hunde unangeleint auf Gemeinschaftsflächen – wie zum Beispiel einem Kinderspielplatz – herumlaufen lässt und ändert er dieses Verhalten auch nach mehreren Abmahnungen nicht, kann dieser Mieter fristlos gekündigt werden. Der Bundesgerichtshof entschied, dass einem solchen Verhalten erhebliche mietvertragliche Pflichtverletzungen zugrunde liegen, die eine fristlose Kündigung rechtfertigen (Az. VIII ZR 328/19).

Wie ist Werbung definiert?

Werbung ist jede Äußerung eines Handels, Gewerbes, Handwerks oder freien Berufes mit dem Ziel, den Absatz von Waren oder die Inanspruchnahme von Dienstleistung bzw. Werkleistung des Werbenden zu fördern.

Der Begriff der Werbung ist also sehr weitreichend.

Nicht jede Sorgfaltsmaßnahme verhindert immer einen Unfall
Nicht jede Pflichtverletzung eines Reitlehrers begründet also bei einem Reitunfall einen Schadenersatzanspruch. Der Fehler des Reitlehrers muss immer viel mehr auch direkt mit dem Unfall ursächlich zusammenhängen, so entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main in einem bekanntgegebenen Urteil Az.: 4 U 162/12 Frankfurt am Main / Ihre Rechtsanwältin Jasmin Pesla, tätig auch im Tierrecht / Hunderecht / Anwalt Neuhaus am Rennweg

Die Berufsunfähigkeitsversicherung gehört zu den sicherlich wichtigsten und empfehlenswertesten Versicherungen, die man haben sollte. Denn im Falle, dass mit der eigenen Hände  oder der eigenen Geistesleistung bislang möglichen Arbeit, diese nicht mehr wirtschaftlich verwertbar erbracht werden kann, leistet die Versicherung Ersatz. Man kann dann einigermaßen sorglos weiterleben.

Um so schlimmer ist es, wenn die Versicherung nicht zahlt.

ist eine Ordnungswidrigkeit nach §§ 48 Nr. 1b, 10 Abs. 12 S.1 FZV i.V.m. Nr. 3 Anlage 4 FZV und kann mit einem Bußgeld von bis zu 65 Euro geahndet werden !

So zumindest das OLG München in seinem Urteil vom 22.3.2019 (4 OLG 14 Ss322/18).

Für einen Mandanten konnten wir die Entfernung von Nacktbildern und Fotos von dem Portal xHamster.com (Seite mit pornografischem Inhalt) innerhalb von drei Stunden erreichen. Von ihnen existieren ebenfalls Nacktfotos auf dem Portal xHamster? Vielleicht können wir auch Ihnen diesbezüglich helfen.

Zwischen der Antragstellung und Entfernung der Bilder vergingen weniger als drei Stunden.

Mit dem Einverständnis des Abgebildeten hergestellte Nacktbilder dürfen nicht ohne dessen Erlaubnis verbreitet werden.