Juristische Bibliothek

Aktuell in der Fachbibliothek

Urheberrechtsverletzung eines Gastwirts wegen Übertragung eines Fußballspiels Rechtsanwalt Mirko Jankord
18.01.2018, zuletzt überarbeitet 18.01.2018

AG Kassel, 04.07.2017, 410 C 3394/15

Urheberrecht: Haftung für Urheberrechtsverletzungen durch Verlinkungen Rechtsanwältin Carolin Bastian
03.01.2018, zuletzt überarbeitet 03.01.2018

Die Haftung für den Inhalt verlinkter Seiten ist immer wieder Thema von Rechtsstreitigkeiten. Das LG Hamburg hat nun in einer neuen Entscheidung wichtige Grundsätze zur Überprüfung der Haftung aufgestellt.

(Urteil vom 13.06.2017, Az: 310 O 117/17, www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bsharprod.psml.

Sachverhalt

Die Klägerin ist Betreiberin einer Internetseite, auf der Fotos und Produkte mit Fotos eines bestimmten Hundes der Hunderasse „Mops“ angeboten werden.

Gesetz Erbschaft- und Schenkungsteuer Spanien Rechtsanwalt Frank Müller
13.12.2017, zuletzt überarbeitet 13.12.2017

http://www.rechtsanwalt-spanien-steuerberater.de/gesetz-erbschaftsteuer-und-schenkungsteuer-spanien-903

Kapitalgesellschaften Spanien Rechtsanwalt Frank Müller
13.12.2017, zuletzt überarbeitet 13.12.2017

http://www.rechtsanwalt-spanien-steuerberater.de/kapitalgesellschaften-spanien-974

„I BIMS“ und „VONG“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen Rechtsanwältin Kerstin Schwarz
15.11.2017, zuletzt überarbeitet 15.11.2017

„Halo- i bims 1 Anwalt“, „I bims“ und „vong“. Seit mehr als einem Jahr liest man diese Ausdrücke immer wieder, insbesondere bei Facebook. Es gibt inzwischen T-Shirts, Tassen und vieles mehr, auf denen „I bims“ steht. Die Begriffe resultieren aus der Facebook-Seite „Nachdenkliche Sprüche mit Bilder“. Diese wurde im September 2015 von Sebastian Zawrel gegründet. Die Internet- bzw.- Kunstsprache „VONG“ ist insbesondere durch Facebook überaus bekannt geworden.

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen ohne diplomatischen Geschäftsweg Rechtsanwalt Dr. jur. Walter Appel
18.10.2017, zuletzt überarbeitet 18.10.2017

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen wird meist auf der Grundlage von zwischenstaatlichen Verträgen durchgeführt. Außerhalb von vertraglichen Bindungen und Zusicherungen ist kein Staat verpflichtet, einem anderen Staat Rechtshilfe in Strafsachen zu gewähren.

Neben der vertraglich geregelten und der vertragslosen Rechtshilfe existiert noch eine weitere Unterform von vertragsloser zwischenstaatlicher Zusammenarbeit: Die Rechtshilfe ohne diplomatischen Geschäftsweg.

Mieter haftet für Falschberatung durch Mieterschutzverein Rechtsanwältin Christiane Feike
27.10.2006, zuletzt überarbeitet 01.10.2017

Urteil vom 25.10.2006

Strafbarkeit wegen fahrlässiger Tötung, Körperverletzung mit Todesfolge oder Totschlags? Gefängnis? Bewährungsstrafe? Geldstrafe? Entziehung der Fahrerlaubnis oder Fahrverbot? Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
29.09.2017, zuletzt überarbeitet 29.09.2017

Wann macht man sich wegen fahrlässiger Tötung, Körperverletzung mit Todesfolge oder Totschlags im Straßenverkehr strafbar? Droht eine Gefängnisstrafe, Bewährungsstrafe oder eine Geldstrafe? Ist mein Führerschein gefährdet? Wie soll ich mich verhalten, wenn ich von der Polizei eine Vorladung erhalte?

Kein Ersatz der Kosten der Reparaturbestätigung durch einen Sachverständigen Rechtsanwalt Joachim Kerner
12.09.2017, zuletzt überarbeitet 12.09.2017

Das Problem: Was die SCHUFA für die Banken ist, ist das HIS ( = Hinweis- und Informationssystem der deutschen Versicherer ) für die Versicherungen. Unter anderem Daten zu Schadensfällen werden gespeichert und können von anderen Versicherern abgerufen werden. Hat der Geschädigte einen Unfall und rechnet diesen nach einer Eigenreparatur fiktiv, also ohne Vorlage einer Reparaturrechnung, auf Basis eines Kostenvoranschlages oder eines Sachverständigengutachtens ab, kann ihm dies bei einem weiteren Unfall ( Zweitunfall ) mit Schäden im selben Fahrzeugbereich nachfolgend große Probleme bereiten.