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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Abberufung auf www.Anwalt-Seiten.de

2017_I Newsletter Internationales Vertragsrecht - GmbH-Recht- Arbeitsrecht

Arbeitsrecht Yves Heinze in Handels- und Gesellschaftsrecht
26.04.2019

1. INTERNATIONALES HANDELSRECHT/VERTRAGSRECHT

1.1. EuGH 07.07.2016: Gerichtsstandvereinbarungen in AGB
Gegenstand der Entscheidung war zunächst die Frage des Einbezugs der in AGB enthaltenen Gerichtsstandklausel „Gerichte der Stadt Paris“. Der wirksame AGB-Einbezug ist Voraussetzung, um die gerichtliche Zuständigkeit zu Gunsten des bezeichneten Gerichts zu verändern. Der EuGH nimmt hier eine autonome Bewertung der Einbezugsvoraussetzungen vor, orientiert sich also nicht am Recht einer der betroffenen Mitgliedsstaaten.


2017_II Newsletter Internationales Vertragsrecht - Lizenzrecht - GmbH-Recht - Arbeitsrecht

Arbeitsrecht Yves Heinze in Handels- und Gesellschaftsrecht
26.04.2019

1. INTERNATIONALES HANDELSRECHT / VERTRAGSRECHT / LIZENZRECHT

1.1. BGH 22.06.2017: Vollstreckbarkeit ausländischer Entscheidungen mit Strafanordnung
Der Antragsgegner wurde durch das Appellationsgericht Mailand zur Tragung von Prozesskosten und weiteren 15.000,00 EUR aufgrund verschärfter Haftung wegen mutwilliger Rechtsstreitführung nach Art. 96 Abs. 3 Codice di Procedura Civile verurteilt. Die begünstigte Partei begehrte die Vollstreckbarkeitserklärung des Urteils in Deutschland.


Der untaugliche Verwalter

Árpád Farkas in Miet- und Wohnungseigentumsrecht
26.03.2012

Der „untaugliche“ Verwalter

Welcher Eigentümer ist ihm nicht schon begegnet – dem untauglichen Verwalter? In diesem Zusammenhang hat der Bundesgerichtshof (BGH) jüngst klargestellt, dass nach § 21 (4) WEG jeder Wohnungseigentümer die Abberufung eines untauglichen Verwalters und die Bestellung eines tauglichen Verwalters verlangen kann (BGH, Urteil vom 10.06.2011 – V ZR 146/10).



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