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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Anforderungen auf www.Anwalt-Seiten.de

Manipulationssichere Kassen

Diplom-Kaufmann Christian von der Linden in Allgemeine Texte
21.10.2015

Auf der Finanzministerkonferenz am 25.06.2015 haben Bund und Länder beschlossen, langfristig verpflichtend manipulationssichere Kassen einzuführen. Ein Gesamtkonzept soll bis Herbst dieses Jahres erarbeitet werden. Bis zu welchem Zeitpunkt Kassen, die dann den Anforderungen nicht entsprechen, ausgetauscht werden müssen, ist noch offen. Daher kann es ratsam sein eine geplante Anschaffung zu verschieben, bis die genauen Anforderungen an die Manipulationssicherheit bekannt sind.


Neues vom Geburtstagszug: OLG Schleswig verneint Urheberrechtsschutz

Thorsten Dohmen in Allgemeine Texte
08.10.2014

In seiner Entscheidung vom 13. November 2013 (Az. I ZR 143/12) verabschiedete sich der BGH von einer jahrzehntelang gefestigten Rechtsprechung zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Werken der angewandten Kunst. Demnach seien bei Werken der angewandten Kunst keine höheren Anforderungen an die Schöpfungshöhe des Werkes zu stellen, als bei Werken der zweckfreien Kunst. Bei Werken der angewandten Kunst handelt es sich um Solche, welche einem Gebrauchszweck dienen, z. B.


Beweislast im Berufsunfähigkeitsprozess

LL.M. Oliver Roesner in Versicherungsrecht
18.09.2014

Beweislast im Berufsunfähigkeitsprozess


Macht der Versicherungsnehmer erstmalig einen Anspruch auf Leistungen aus einer abgeschlossenen Berufsunfähigkeitsversicherung geltend, so muss er in einem etwaigen gerichtlichen Verfahren umfangreich schriftsätzlich vortragen. Er ist dabei unter anderem darlegungs- und beweisbelastet dafür, dass ihm seine berufliche Tätigkeit, so wie er sie zuletzt in gesunden Tagen ausgeübt hat, nicht mehr bzw. nur noch eingeschränkt möglich ist.


Zur Impressumspflicht auf geschäftlichen Netzwerken

Daniela Wagner-Schneider LL.M. in Allgemeine Texte
08.09.2014

Am 27.06.2014 urteilte das LG Stuttgart über die negative Feststellungsklage eines Rechtsanwalts. Dieser wollte sich gegen die Abmahnung eines Kollegen wehren. Diese Abmahnung beanstandete unter anderem das Fehlen eines Impressums auf der Profilseite des klagenden Rechtsanwalts in dem geschäftlichen Netzwerk XING.


Betriebsbedingte Kündigung - BAG Urteil vom 24.5.2012

Christiane Ordemann in Arbeitsrecht
04.06.2014

Mit Urteil vom 24.5.2012 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass es zur Darlegung der betriebsbedingten Gründe bei einer Kündigung nicht ausreicht, wenn ein Arbeitgeber vorträgt, es sei eine Hierarchieebene weggefallen.


GDPdU - Rechtliche Hintergründe und Haftungsrisiken der digitalen Betriebsprüfung

Dr. Kevin Grau in Allgemeine Texte
28.04.2008

Am 16. Juli 2001 veröffentlichte das Bundesministerium der Finanzen (BMF) erstmals seine Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen (GDPdU). Hierbei geht es darum, den Finanzbehörden einen erleichterten Zugriff auf immer häufiger durch EDV-Systeme erstellte Daten zu ermöglichen. Notwendig wurde dieser Schritt durch einige handels- und steuerrechtliche Gesetzesänderungen, die mittlerweile auch die digitale Buchfüh-rung und Archivierung steuerrelevanter Daten zulässt. Als zentrale Normen sind hier § 239 Absatz 4 HGB und § 146 Absatz 5 AO iVm den GoBS (Grundsätze ordnungsgemäßer Datenverarbeitungs-gestützter Buchführungssysteme) zu nennen.



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