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Ferienvermietung Mallorca

Dominic Porta in Miet- und Wohnungseigentumsrecht
05.01.2018

Die Ferienvermietung auf Mallorca ist ein seit einigen Jahren kontrovers diskutiertes Thema. Auf der einen Seite stehen die Immobilieneigentümer, die ihre Häuser, Wohnungen und Zimmer an die zahlreichen Feriengäste, meist mittels Internetportalen, vermieten wollen. Auf der anderen Seite gibt es die Hotellobby, die dies unter allen Umständen versucht, zu verhindern, sowie die Residenten, die keine geeigneten Wohnungen mehr zur Langzeitmiete finden. In der Mitte steht die Balearen-Regierung, die versucht, einen Konsens zwischen allen Beteiligten zu finden, bisher jedoch ohne großen Erfolg.


Markenrecht: EuG: Kein Markenschutz für Halloumi-Käse

Thorsten Dohmen in Allgemeine Texte
12.11.2015

Die Marken „HALLOUMI“ und „XA??OYMI“ sind nach Auffassung des EuG nicht schutzfähig, da sie lediglich die von der Markenanmeldung erfassten Käseprodukte beschrieben. Das Gericht bestätigte daher mit Urteilen vom 7. Oktober 2015 (Rechtssachen T-292/14 und T-293/14) die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), welches die Markenanmeldungen zurückgewiesen hatte.

Halloumi bzw. XA??OYMI bezeichnet eine zyprische Käsesorte, welche auf eine bestimmte Art hergestellt wird und typische geschmackliche Eigenschaften aufweist.


Mit der Checkliste in 6 Schritten zur Markenanmeldung

Petra Santro in Gewerblicher Rechtsschutz
24.10.2012

Sie haben schon etwas von Abmahnungen, Logos und Marken gehört. Bei Ihrer Unternehmung fragen Sie sich: Brauche ich überhaupt eine Marke? Denn die Anmeldung und die Unterhaltung einer Marke kosten Zeit und Geld. Was muss ich beachten? Und am wichtigsten: Was wird es kosten? Hier will ich kurz versuchen, etwas Licht ins diesbezügliche Dunkel zu bringen. Abschließend finden Sie eine kleine Checkliste zu den 6 Schritten.

1. Brauchen Sie überhaupt eine Marke?

Die Antwort hierauf hängt maßgeblich von Ihrer Branche, Ihrem Produkt/Dienstleistung und ihren Vorstellung vom Marketing ab.


Markeneintragung: Wann und wie kann ein Zeichen / eine Bezeichnung als Marke in das Markenregister des Deutschen Patent- und Mar

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Welche Zeichen können Markenschutz erlangen?


Grundsätzlich können nach § 3 Abs. 1 MarkenG alle Zeichen als Marke geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Hierunter fallen insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen.


Markenanmeldung - die einzelnen Schritte: Voraussetzungen, Kosten und Folgen einer Markenanmeldung

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Bevor eine Marke zur Eintragung gelangt, muss das in den §§ 32 ff. Markengesetz (MarkenG) vorgesehene Anmeldungsverfahren durchgeführt werden. Das Anmeldeverfahren unterliegt formalen Voraussetzungen, die unbedingt eingehalten werden sollten, da ansonsten die Eintragung der Marke versagt werden kann.

Vorbereitung der Anmeldung



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