Bei / Recht - anwalt-seiten.de

Fachbibliothek auf anwalt-seiten.de

Bei auf anwalt-seiten.de

Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Bei auf www.Anwalt-Seiten.de

Schutz vor Markenpiraterie und Produktpiraterie auf Messen - Kanzlei für Markenrecht hilft Markeninhabern

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Welche Möglichkeit des Schutzes besitzen Inhaber von Sonderschutzrechten, wie z.B. Markenrechten, Patenten, Urheberrechten oder Geschmacksmustern, wenn sie auf einer Messe feststellen, dass ein Aussteller Waren anbietet die Nachahmungen der eigenen, geschützten Produkte darstellen?

Sollte ein Inhaber der oben genannten Rechte einen solchen Verstoß auf einer Messe feststellen, bestehen für diesen grundsätzlich zwei Möglichkeiten, mit denen er gegen eine solche Verletzung vorgehen kann.


Besitz von Kinderpornographie: Welche Strafe droht bei § 184b StGB? Ab wievielen Bildern gibt’s Gefängnis?

Thomas M. Amann in Strafrecht
03.07.2008

Wie bei allen anderen Straftatbeständen auch gibt es im Strafrecht entgegen dem Ordnungswidrigkeitenrecht (dort gibt es den Bußgeldkatalog) keinen „Strafenkatalog“. Die Bestimmung der Strafhöhe erfolgt nach dem Strafgesetzbuch (StGB) durch eine individuelle Strafzumessung und ist äußerst komplex. Bundes- oder landeseinheitliche Regelungen gibt es nicht.


Reduzierung des Ehegattenunterhalts

Eric Schendel Scheidungsanwalt in Familienrecht
20.02.2007

Die hier veröffentlichten Informationen stellen lediglich allgemeine Hinweise dar. Durch die Zurverfügungstellung dieser Informationen kommt weder ein Vertrag mit dem Leser zustande, noch kann hierdurch eine fundierte rechtliche Beratung ersetzt werden. Es wird keine Haftung übernommen im Hinblick auf Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen. Alle Rechte verbleiben beim Autor, eine Wiedergabe über egal welches Medium bedarf der Erlaubnis.