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Bundesarbeitsgericht ( BAG ) Urteil vom 15.12.2015 Az 9 AZR 52/15

Christian Wachtel in Allgemeine Texte
27.01.2016



Bundesarbeitsgericht Urteil vom 15.12.2015 Az 9 AZR 52/15 (Urteilsbegründung liegt noch nicht vor; Bericht über die mündliche Verhandlung vor dem BAG von Rechtsanwalt Christian Wachtel)

Der Erholungsurlaub eines Arbeitnehmers bleibt über den Wortlaut der Vorschrift des § 17 Abs. 2 BEEG auch noch nach dem "nächsten Urlaubsjahr", in dem der Arbeitnehmer aus der Elternzeit zurückkehrt erhalten, wenn dieser nach der Elternzeit aufgrund einer dauerhaften Erkrankung daran gehindert war seinen Urlaub im Übertragungszeitraum des § 17 Abs.


Betriebsbedingte Kündigung - BAG Urteil vom 24.5.2012

Christiane Ordemann in Arbeitsrecht
04.06.2014

Mit Urteil vom 24.5.2012 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass es zur Darlegung der betriebsbedingten Gründe bei einer Kündigung nicht ausreicht, wenn ein Arbeitgeber vorträgt, es sei eine Hierarchieebene weggefallen.


EUROPA BESTIMMT ZUNEHMEND DAS ARBEITSRECHT

Jürgen Elfes in Arbeitsrecht
21.03.2014

Europa zur Urlaubsabgeltung

Wenn ein Arbeitnehmer aus einem Betrieb ausscheidet und noch nicht seinen gesamten Urlaub erhalten hat, so ist dieser abzugelten. Jahrzehntelang hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) hierzu entschieden, dass Urlaub am 31.03. des Folgejahres verfällt, so dass bei einem Ausscheiden des Arbeitnehmers nach diesem Zeitpunkt nur noch der laufende Jahresurlaub abzugelten war.

Europa zur Urlaubsabgeltung

Wenn ein Arbeitnehmer aus einem Betrieb ausscheidet und noch nicht seinen gesamten Urlaub erhalten hat, so ist dieser abzugelten.


EUROPA BESTIMMT ZUNEHMEND DAS ARBEITSRECHT

Jürgen Elfes in Arbeitsrecht
21.03.2014

Europa zur Urlaubsabgeltung

Wenn ein Arbeitnehmer aus einem Betrieb ausscheidet und noch nicht seinen gesamten Urlaub erhalten hat, so ist dieser abzugelten. Jahrzehntelang hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) hierzu entschieden, dass Urlaub am 31.03. des Folgejahres verfällt, so dass bei einem Ausscheiden des Arbeitnehmers nach diesem Zeitpunkt nur noch der laufende Jahresurlaub abzugelten war.


Klagen gegen IBM Rentenanpassung gehen weiter

Alexander Berth in Arbeitsrecht
02.02.2013

Seit Anfang 2010 gehen zahlreiche ehemalige IBM-Mitarbeiter gegen ihren ehemaligen Arbeitgeber vor Gericht, da sie sich um Teile ihrer Betriebsrenten betrogen sehen.

Seither stöhnt die deutsche Arbeitsgerichtsbarkeit unter dieser Prozessflut. Allein beim Arbeitsgericht Stuttgart gingen in der ersten Jahreshälfte 2011 insgesamt 1148 Klagen ein.


Kündigungsschutz des GmbH-Geschäftsführers

Klaus-Dieter Franzen in Arbeitsrecht
07.03.2012

Was geschieht mit dem bestehenden Arbeitsverhältnis, wenn ein Arbeitnehmer aus dem Betrieb zum Geschäftsführer befördert und keine weitere Regelung getroffen wird? Eine Entscheidung des Bundesarbeitsgericht schafft Klarheit.


Sonderzahlung und Gleichbehandlungsgrundsatz

Dr. Jürgen Rinkel in Arbeitsrecht
28.03.2008

Bitte beachten Sie:

Die nachstehenden Hinweise sind nur als pauschaler Gedankenanstoß gedacht. Wegen vieler Besonderheiten, die in einer Vorabinformation gar nicht geleistet werden können und der ohnehin immer zu beachtenden Umstände des Einzelfalles ist die individuelle Beratung unerlässlich.

Bitte wenden Sie sich deshalb an unseren Fachanwalt für Arbeitsrecht, Herrn Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rinkel.


Arbeitsrecht: Haftungsfalle Unfallversicherung - Gefahr für Arbeitgeber

Georg Gradl in Arbeitsrecht
02.08.2007

Die Fürsorge des Arbeitgebers für seine Beschäftigten eine Unfallversicherung abzuschließen, kann sich als fährlicher Boomerang erweisen.
Ein Arbeitgeber der von seine Arbeitnehmer nicht rechtzeitig darüber informiert, dass er für sie eine private Unfallversicherung abgeschlossen hat, kann sich schadensersatzpflichtig machen, wenn dem Arbeitnehmer durch die verspätete Geltendmachung von Ansprüchen ein Schaden entsteht. (BAG, Urteil vom 26.07.2007, Az: 8 AZR 707/06)


Internetsurfen während der Arbeitszeit kann Kündigung rechtfertigen

Georg Gradl in Arbeitsrecht
07.06.2007

Ein Arbeitnehmer, der während der Arbeitszeit im Internet surft, riskiert eine Kündigung, auch wenn der Arbeitgeber die Internetnutzung nicht ausdrücklich untersagt hat.



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