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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Bundesverwaltungsgericht auf www.Anwalt-Seiten.de

Identitätstäuschung und Ihre Rechtsfolgen bei der Einbürgerung

Daniel Frühauf in Verwaltungsrecht
19.01.2016

Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 09.09.2014, Az.: BVerwG 1 C 10.14., entschieden, dass eine Einbürgerung nicht deshalb nichtig ist, weil der Einbürgerungsbewerber vorsätzlich sowohl über seine wahre Identität als auch über seine Staatsangehörigkeit getäuscht hat (hier pakistanischer Staatsangehöriger anstatt afghanischer Staatsangehöriger)
In einem solchen Fall ist die Einbürgerung nicht automatisch Nichtig, sondern die Einbürgerung kann nur von den Behörden zurück genommen werden.


Handwerksrecht: Berücksichtigung von illegalen handwerklichen Tätigkeiten im Rahmen des § 7b HwO

Simone Baiker in Verwaltungsrecht
17.09.2015

Zur Berücksichtigung von illegalen handwerklichen Tätigkeiten und Tätigkeiten von Ein-Mann-Betrieben im Rahmen der Ausübungsberechtigung nach § 7b HwO (sog. Altgesellenregelung)


Beamtenrecht: Gesundheitlich Eignung - BVerwG vom 25.07.2013

LL.M. Marcus Richter in Arbeitsrecht
15.01.2014

Bei der Feststellung der gesundheitlichen Eignung von Beamtenbewerbern steht dem Dienstherrn kein Beurteilungsspielraum zu.

Ein Beamtenbewerber ist gesundheitlich nicht geeignet, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass mit überwiegen-der Wahrscheinlichkeit vom Eintritt einer Dienstunfähigkeit vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze auszugehen ist.


Mitwirkungspflicht gegenüber der Ausländerbehörde

Daniel Frühauf in Verwaltungsrecht
19.09.2013

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die Ausländerbehörde von einem Ausländer verlangen kann, unverzüglich jede Veränderung der ehelichen Lebensgemeinschaft mitzuteilen. Etwa bei Trennung über einen längeren Zeitraum, Wohnungswechsel und ähnliche Umstände. Diese Verpflichtung gegenüber der Ausländerbehörde ist Wirksam, auch wenn für eine solche „Verpflichtungserklärung“ keine Rechtsgrundlage im Aufenthaltsgesetz besteht.


Verspäteter Verlängerungsantrag

Daniel Frühauf in Verwaltungsrecht
26.08.2011

Ausländerrecht, Fiktionswirkung, Erlöschen des Aufenthaltstitels


BVerwG: Kein Schengen-Visum bei begründeten Zweifeln an Rückkehrbereitschaft des Antragstellers.

Daniel Frühauf in Verwaltungsrecht
20.05.2011

Ausländerrecht, Einreise, Schengenvisum


Heirat in Dänemark/Durchführung des Visumsverfahrens, 16. November 2010 - BVerwG 1 C 17.09

Daniel Frühauf in Verwaltungsrecht
21.02.2011

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet: Eheschließung in Dänemark-Durchführung des Visumsverfahrens bleibt in der Regel weiter erforderlich.


Subventionsrecht: Rückforderung – Richtiger Adressat

LL.M. Marcus Richter in Verwaltungsrecht
11.03.2010

Ein Rückforderungsbescheid muss sich nach ganz herrschender Meinung in der Rechtsprechung (vgl. statt aller, BVerwG, Beschluss vom 29.09.1987, Az. 7 B 161/87) und der Rechtsliteratur (Kopp/Ramsauer, VwVfG, 10. Auflage 2008, § 49a RdNr. 10) nach Wegfall eines begünstigenden Verwaltungsaktes grundsätzlich gegen den Adressaten bzw. den Begünstigten des aufgehobenen bzw. unwirksam gewordenen Verwaltungsaktes richten.



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