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Markeneintragung: Wann und wie kann ein Zeichen / eine Bezeichnung als Marke in das Markenregister des Deutschen Patent- und Mar

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Welche Zeichen können Markenschutz erlangen?


Grundsätzlich können nach § 3 Abs. 1 MarkenG alle Zeichen als Marke geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Hierunter fallen insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen.


Vergleichende Werbung ? Wann liegt eine unzulässige vergleichende Werbung vor?

LL.M. Karsten Gulden in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Vergleichende Werbung ist entgegen der landläufigen Auffassung im Geltungsbereich des UWG nicht per se verboten, sondern unterliegt vielmehr den in § 6 UWG niedergelegten Spielregeln. Dennoch halten viele Unternehmer vergleichende Werbung offensichtlich für ein zu riskantes PR-Instrument, da in Deutschland, verglichen mit dem anglo-amerikanischen Raum, wenig Gebrauch davon gemacht wird.


Wettbewerbsverstöße - Beispiele

LL.M. Karsten Gulden in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Während der Schutz des lauteren Wettbewerbs aufgrund der Vielgestalt der geschäftlichen Betätigung der Mitbewerber aber auch der Verstöße in der Generalklausel des § 3 UWG abstrakt formuliert ist, gibt es jedoch eine Reihe von normierten Verhaltensweisen, die nach Maßgabe des Gesetzes stets als wettbewerbswidrig eingestuft werden.


Keyword Marketing und Advertising: Rechtsunsicherheit beendet?

Daniela Leukert-Fischer in Allgemeine Texte
31.03.2007

Rechtlich relevant wird diese Form des Online Marketings dann, wenn ein Werben-der ein Keyword benutzt, das markenrechtlich geschützt ist. Immer häufiger gehen Markeninhaber gegen die Nutzung ihrer Markennamen als Suchwörter vor, da sie um ihre Marktanteile fürchten. Die Meldungen über gerichtliche Entscheidungen zur Verwendung fremder Marken als Keyword reißen nicht ab. Bislang besteht eine Rechtsunsicherheit, da die Gerichte unterschiedlich entscheiden. Mit der Entschei-dung des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 18.05.2006 könnte diese Rechtsunsi-cherheit beendet sein.



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