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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Diese auf www.Anwalt-Seiten.de

Betreiber von Pflegeheimen dürfen Preise nicht einseitig und ohne Zustimmung der Bewohner erhöhen

Dr. iur. Michael Fuß in Allgemeine Texte
18.01.2018

BGH, 12.05.2016, III ZR 279/15

Der BGH hat entschieden, dass Betreiber von Pflege-/Wohn-/Betreuungseinrichtungen ihre Preise nicht ohne Zustimmung der Bewohner/innen einseitig erhöhen dürfen. Damit gab der BGH dem Kläger, der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) recht. Der vzbv wendete sich mit seiner Klage gegen eine in Heimverträgen üblichen Klausel, die auch der Beklagte verwendete um sich eine Preiserhöhung aufgrund von Änderungen der Berechnungsgrundlage offen zu halten.


Rauchwarnmelder, wer trägt welche Kosten?

Joachim Kerner in Miet- und Wohnungseigentumsrecht
23.09.2016

Gemäß § 49 Abs. 7 BauO-NRW müssen in Wohnungen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Dieser muss so eingebaut oder angebracht und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Bei Bestandswohnungen haben die Eigentümer spätestens bis zum 31. Dezember 2016 entsprechend den Anforderungen nach den Sätzen 1 und 2 des § 49 Abs. 7 BauO-NRW eine entsprechende Ausstattung vorzunehmen.


Plädoyer für einen besseren Schutz der Patienten

Dr. iur. Alexander T. Schäfer in Medizinrecht
26.03.2013

Dr. Alexander T. Schäfer stellt 10 Forderungen zur Verbesserung der Rechte Patienten im Zusammenhang mit Behandlungsfehlern auf, die auch nach dem Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes ihre Aktualität nicht verloren haben.


Falschberatung bei der Riester-Rente - keine Förderberechtigung sondern Rückforderung des Finanzamts

Jean Gutschalk in Allgemeine Texte
15.04.2011

Rechtsgebiete: Versicherungsrecht, Schadensersatzrecht, Handels- und Versicherungsvertreterrecht


Zurückbehaltungsrecht - auch bei schwierig aufzukärenden Mängeln

Holger von der Wehd in Bau- und Architektenrecht
01.05.2010

Muss ich bezahlen wenn noch Mängel bestehen?


Die betriebsbedingte Kündigung im Sinne des Kündigungsschutzgesetzes

Florian Damm in Arbeitsrecht
04.03.2009

Eine sozial gerechtfertigte betriebsbedingte Kündigung liegt gem. § 1 Abs. 2 KSchG vor, wenn diese durch dringende betriebliche Erfordernisse bedingt ist. Wann dieses genau der Fall ist, ist nicht definiert, so dass die Rechtsprechung hier Kriterien entwickelt hat.

Diese werden nachfolgend kurz skiziert:



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