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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Einwendungen auf www.Anwalt-Seiten.de

Betriebskostenabrechnung für Wohnraum - Mieter sollten auf die Fristen achten!

Christiane Feike in Miet- und Wohnungseigentumsrecht
30.03.2018

Bei der Erstellung der Betriebskostenabrechnung hat der Vermieter verschiedene Fristen einzuhalten. Mieter sollten über diese Fristen informiert sein und die Einhaltung überprüfen, da die Ansprüche des Vermieters mit Nichtbeachtung der Fristen teilweise nicht durchsetzbar sind.


OLG Frankfurt zu Beweisfragen bei Filesharing-Fällen

Stefanie Hagendorff in Urheber- und Medienrecht
01.11.2011

Das Oberlandesgericht in Frankfurt hat in einem Beschluß erkennen lassen, daß es in bestimmten Fällen notfalls eine Parteivernehmung für zulässig und erforderlich hält. Trägt der Abgemahnte Einwendungen vor, die seine Täterschaft ausschließen und befindet er sich typischerweise mit den behaupteten Vortrag in Beweisnot, ist dies nach den Grundsätzen des fairen Verfahrens geboten. Dies ist typischerweise etwa bei Fragen der Fall wie ob eine bestimmte Datei oder eine Filesharing-Software sich zur Tatzeit auf dem Computer des Abgemahnten befand und ob weitere Computer angeschlossen waren.



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