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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Frist auf www.Anwalt-Seiten.de

2018_I Newsletter Arbeitsrecht

Arbeitsrecht Yves Heinze in Arbeitsrecht
26.04.2019

1. BAG 23.01.2018: Rundung von Urlaubsbruchteilen
Die Klägerin erhielt 2007 keinen Urlaub (25 AT) und gebar am 25.01.2008 ein Kind. Sie nahm bis 04.01.2011 Mutterschutz/Elternzeit in Anspruch, nach Geburt des zweiten Kindes im September 2011 folgten entsprechende Schutzzeiten bis 14.09.2014, ohne dass zwischenzeitlich Urlaub gewährt worden wäre. Vom 13.10.2014. bis 01.01.2015 und 15.01.2015 bis 29.03.2015 war die Klägerin krank, sie erhielt Urlaub für 06.-24.07.2015 zuteilt.


2018_I Newsletter Internationales Handelsrecht - Lizenzrecht - GmbH-Recht - Arbeitsrecht

Arbeitsrecht Yves Heinze in Gewerblicher Rechtsschutz
26.04.2019

1. INTERNATIONALES HANDELSRECHT / VERTRAGSRECHT / LIZENZRECHT

1.1. BGH 22.02.2018: doppelte Rechtshängigkeit Gerichts-Shopping á la EU
Der Kläger erhob zunächst Zahlungsklage in Österreich, kurz darauf auch in Deutschland gegen denselben Beklagten. In Österreich einigte man sich vergleichsweise, der Kläger begehrte Feststellung der Erledigung der deutschen Klage mit dem Ziel, dem Beklagten die Kosten für diese Klage auferlegen zu lassen. Der BGH verneinte eine prozessuale Erledigung. Nach Art.


Widerruf Darlehensverträge - So sparen Sie sich die Vorfälligkeitsentschädigung!

Alexander Berth in Bank- und Kapitalmarktrecht
02.04.2014

Viele Verbraucher sehen in Anbetracht der durch die Banken angesetzten hohen Vorfälligkeitsentschädigungen davon ab, bei ihren älteren Darlehensverträgen eine Umschuldung vorzunehmen, obgleich diese aufgrund der zwischenzeitlich stark gesunkenen Zinssätze für den Verbraucher deutlich günstiger ist.

Je nachdem, aus welchem Grund der Verbraucher eine Umschuldung vornehmen möchte, kann die Bank eine Vorfälligkeitsentschädigung entweder nach strengen Grundsätzen des Bundesgerichtshofs oder sogar nach billigem Ermessen festsetzen.

Diesbezüglich gibt es aber auch eine weitere Möglichkeit, wie


KONSEQUENZEN VON SOG. KUCKUCKSKINDERN

Dr. Vanessa Staude in Familienrecht
21.03.2014

Wird ein Kind in der Ehe geboren, so gilt zunächst der Mann, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter verheiratet ist, als Vater des Kindes (§ 1592 Nr. 1 BGB).

Der Ehemann wird selbst dann als Vater des Kindes angesehen, wenn dieses Kind gar nicht von ihm, sondern von einem anderen Mann ist. Auch die Anerkennung der Vaterschaft durch den Erzeuger, den biologischen Vater, ändert daran zunächst einmal nichts. Die Anerkennung durch den biologischen Vater bleibt schwebend unwirksam, solange ein anderer Mann – z.B.


KONSEQUENZEN VON SOG. KUCKUCKSKINDERN

Dr. Vanessa Staude in Familienrecht
21.03.2014

Wird ein Kind in der Ehe geboren, so gilt zunächst der Mann, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter verheiratet ist, als Vater des Kindes (§ 1592 Nr. 1 BGB).

Der Ehemann wird selbst dann als Vater des Kindes angesehen, wenn dieses Kind gar nicht von ihm, sondern von einem anderen Mann ist. Auch die Anerkennung der Vaterschaft durch den Erzeuger, den biologischen Vater, ändert daran zunächst einmal nichts. Die Anerkennung durch den biologischen Vater bleibt schwebend unwirksam, solange ein anderer Mann – z.B.


Betriebskostenabrechnung: Abrechnungsfrist einhalten !

Mathias K. Stenger, LL.M. in Miet- und Wohnungseigentumsrecht
02.04.2009

Die rechtzeitige Absendung der Betriebskostenabrechnung per Post an den Mieter reicht nicht aus, es kommt allein auf den Zugang an.


Fristlose Kündigung und was nun?

Philipp Krasel in Arbeitsrecht
06.09.2007

Richtiges Verhalten nach Erhalt einer fristlosen Kündigung.


Widerrufsrecht im Internet?

Jürgen M. Steinle in Allgemeine Texte
02.07.2007

Zu den Voraussetzungen des Widerrufs bei Fernabsatzverträgen


Vereinbarung über Mängelbeseitigung - neue Fristsetzung erforderlich

+ Bauing. Sebastian Heene in Bau- und Architektenrecht
03.01.2007

Treffen Besteller und Unternehmer innerhalb der Mangelbeseitigungsfrist eine Vereinbarung über Art oder Ablauf der Mängelbeseitigung, muss der Besteller vor Einleitung einer Ersatzvornahme oder Kündigung des Vertrages neuerlich Frist zur Mangelbeseitigung setzen.



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