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Informationspflichten auf anwalt-seiten.de

Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Informationspflichten auf www.Anwalt-Seiten.de

Besondere Anforderungen an Produkt-Sicherheitshinweise: Wie informiert man richtig?

Manfred Wagner in Allgemeine Texte
09.10.2013

Der Online-Handel bietet viele rechtliche Tücken. Das beginnt mit einfachen Dingen wie der Grenze zum gewerblichen Handel und endet bei ganz konkreten Informationspflichten, die es zu beachten gilt. Eine dieser Pflichten besteht darin, auf Sicherheitshinweise ordnungsgemäß hinzuweisen, wie das Oberlandesgericht Hamm nun entschieden hat (Urteil vom 16.5.2013 – Az: 4 U 194/12).

Eine dieser konkreten Informationspflichten entsteht durch die Verordnungen zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz.


Die neuen Muster zur Widerrufs- und Rückgabebelehrung – kein großer Wurf-

Dipl.-Jur. Tino Gunkel in Allgemeine Texte
20.04.2008

Am 01.04.2008 ist - nach langem Streit um Inhalt und Form - endlich die neue BGB-Informationspflichten-Verordnung in Kraft getreten. Hierin wurden den Unternehmern vor allem neue Muster zur Widerrufs- und Rückgabebelehrung an die Hand gegeben. Die Änderungen sind relevant für alle Unternehmer, die - zum Beispiel im Internet - mit Endverbrauchern Handel treiben oder Dienstleistungen anbieten.Im Folgenden stelle ich vor allem die Änderungen in Bezug auf die Widerrufsbelehrung dar. Die Ausführungen gelten im Wesentlichen auch für die Rückgabebelehrung.



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