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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Interesse auf www.Anwalt-Seiten.de

Staatsangehörigkeitsrecht, Rücknahme einer Einbürgerungszusicherung

Daniel Frühauf in Verwaltungsrecht
08.09.2016

1.Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in einem Urteil vom 28.06.2016, Az.: 11 K 2156/16, entschieden, dass eine rechtswidrige Einbürgerungszusicherung nach § 48 I VwVfG zurückgenommen werden kann.

2.Eine Einbürgerungszusicherung kann insbesondere dann zurückgenommen werden, wenn sie durch arglistige Täuschung oder durch unvollständige Angaben erwirkt worden ist oder die Kenntnis der Rechtswidrigkeit vorlag, § 48 II 3 VwVfG.


Besteht eine Pflicht der Versicherung, Gutachten vorzulegen

Georg Willi in Versicherungsrecht
22.09.2015

Herr Rechtsanwalt Georg Willi, Fachanwalt für Versicherungsrecht, erörtert in seinem unten stehenden Aufsatz, folgende Themen:

– Besteht eine Pflicht der Versicherung, Gutachten vorzulegen
– Versicherung hält ein Gutachten zurück
– Versicherung legt ein Gutachten nicht vor
– Pflicht der Versicherung zur Gutachtensvorlage
– Unfallversicherung Haftpflicht-, Hausrat-, Berufsunfähigkeitsversicherung

Die typische Kon


VORRANG DER INTERESSEN DER WEG

Stefan Heiden in Miet- und Wohnungseigentumsrecht
03.07.2014

Die Befugnis der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer, die Durchsetzung der auf die ordnungsgemäße Herstellung des gemeinschaftlichen Eigentumes gerichteten Ansprüche der einzelnen Wohnungseigentümer an sich zu ziehen, überlagert die Rechtsverfolgungskompetenz des einzelnen Wohnungseigentümers.


Beamtenrecht: Zum Prognosemaßstab bei der Beurteilung der gesundheitlichen Eigung

LL.M. Marcus Richter in Arbeitsrecht
14.03.2014

1. Einleitung

Wer sich in Deutschland auf ein öffentliches Amt hin bewirbt, hat regelmäßig etliche Hürden vor sich. Will man z. B. in ein Beamtenverhältnis eintreten, so wird neben den üblichen Qualifikationen, die einem im Kampf gegen andere Bewerber auszeichnen müssen, gefordert, dass man auch gesundheitlich für die jeweilige Stelle geeignet sein muss.

Interessant ist dabei die Tatsache, dass die Frage, wann man denn nun als gesundheitlich geeignet gelte, nicht nur eine medizinische, sondern auch eine juristische ist.



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