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Kinder haben Anspruch auf mehr Unterhalt - Die neue ?Düsseldorfer Tabelle" seit dem 1. Januar 2016 ?

Helicia H. Herman in Familienrecht
01.11.2016

Das Oberlandesgericht Düsseldorf gibt in regelmäßigen Abständen eine sog. „Düsseldorfer Tabelle“ heraus. Gerichte in Deutschland bemessen Unterhaltsansprüche von Kindern hiernach. Die Tabelle gliedert sich in Einkommensstufen (der Unterhaltspflichtigen) und in Altersklassen der Kinder. Bei den regelmäßigen Überarbeitungen werden Unterhaltssätze angehoben und aktuellen Gegebenheiten angepasst. Die Erhöhung der Bedarfssätze beruht auf der Verordnung zur Festlegung des Mindestunterhalts minderjähriger Kinder nach § 1612a BGB (Mindestunterhaltsverordnung). Die letzte Anhebung erfolgte zum 1.


Neuregelung Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts auf den Kanarischen Inseln, seit 01.01.2016

Dr. Burckhardt Löber in Erbrecht
20.01.2016

Dass die Steuerschraube auch mal nach unten geht, ist ein Novum , insbesondere in Spanien. Ein Blick in das Kanarische Gesetzesblatt überzeugt jedoch, dass die Ausnahme stimmt. Es wird auch kein Unterschied mehr gemacht zwischen steuerlich in Spanien Ansässigen und solchen mit steuerlicher Ansässigkeit im EU-Ausland.
Aufgrund der gesetzgeberischen Maßnahme werden ab 1. Januar 2016 höhere steuerliche Vergünstigungen für Ehepartner und Abkömmlinge bei Erbschaften und Schenkungen gewährt. Die Steuerschuld in diesen Fällen wird um 99,9% abgesenkt. D. h.


E-Commerce-Recht 2014: Entspricht Ihr Online-Shop den aktuellen Anforderungen?

Thorsten Dohmen in Allgemeine Texte
19.12.2014

Das Jahr 2014 hatte es für den Online-Handel in sich und Besserung ist in nächster Zeit nicht in Sicht.

Während sich die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie im vergangenen Juni auf Bereiche auswirkte, welche sich bereits früher durch ihre Komplexität auszeichneten, werden insbesondere die Energieeffizienzkennzeichnungspflichten im Online-Handel deutlich komplizierter.

Im Februar 2014 bestätigte der Bundesgerichtshof ein Urteil des OLG Stuttgart, wonach die Hersteller- und Typenbezeichnung bei Elektrohaushaltsgeräten ein wesentliches Merkmal dieser Geräte i. S. d. § 5a Abs.


Vertragsanpassung nach Art. 1 Abs. 3 EGVVG

LL.M. Oliver Roesner in Versicherungsrecht
18.09.2014

Vertragsanpassung nach Art. 1 Abs. 3 EGVVG


Im Rahmen der Reform des Versicherungsvertragsgesetzes zum 01. Januar 2008 haben sich maßgebliche Vorschriften dieses bereits aus dem Jahr 1908 stammenden Gesetzes geändert.

Beklagt worden war zuvor zu Recht, dass teilweise den Interessen der Versicherer mehr Rechnung getragen worden war als denen der Versicherungsnehmer (z.B. sog.


Immobilienverkäufe in Spanien - Gewinnbesteuerung des Verkäufers

Dr. Alexander Steinmetz in Allgemeine Texte
21.01.2013

Von Dr. Burckhardt Löber und Dr. Alexander Steinmetz

In Deutschland ist die Gewinnbesteuerung beim Verkauf einer Immobilie auf zehn Jahre limitiert (§ 23 I 1 Einkommensteuergesetz). Spanien kennt diese zeitliche Begrenzung nicht. Seit dem 1. Januar 2007 gilt in Spanien das Prinzip, dass Immobiliengewinne zeitlich unbeschränkt besteuert werden (Gesetz Nummer 35/2006). Jedoch kein Gesetz ohne Ausnahme: Sonderregelungen gelten für Immobilien, die vor dem 31.12.1986 bzw. vor dem 31.12.1994 erworben wurden.


Berufsunfähigkeitsversicherungen - 10 Tipps hinsichtlich des Nachprüfungsverfahrens - Teil eins

LL.M. Oliver Roesner in Versicherungsrecht
16.08.2011

Werden aufgrund eines Anerkenntnisses der Einstandspflicht Leistungen durch einen Berufsunfähigkeitsversicherer erbracht, so steht diesem nach den zugrundeliegenden Versicherungsbedingungen in aller Regel die Möglichkeit offen, das Fortbestehen der Voraussetzungen der Einstandspflicht zu überprüfen.

Im Rahmen dieses sogenannten Nachprüfungsverfahrens treffen den Versicherungsnehmer verschiedene Mitwirkungspflichten.

Konfrontiert mit dem vom Versicherer durchgeführten Nachprüfungsverfahren stellen sich dem Betroffenen zahlreiche Fragen.

Auf einige dieser Fragen und wichtige Punkte im Nachprüfungsverfahren soll nachfolgend eingegangen werden.



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