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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Köln auf www.Anwalt-Seiten.de

Das Steuerrecht (Steuerstrafrecht) wagt sich in den VPN-Tunnel. Ist ein Licht am Ende des Tunnels erkennbar?

Frank M. Peter in Strafrecht
24.03.2016



Wer einen Briefkasten hat muss auch hinter dem Briefkasten (täglich) sitzen!? Zugegeben, so lustig ist es nicht und das Gerichte bzw.


App-Namen sind titelschutzfähig

Daniela Wagner-Schneider LL.M. in Allgemeine Texte
17.11.2014

Das OLG Köln (Urteil vom 05.09.2014, Az.: 6 U 205/13) hatte im letzten Monat der Frage nachzugehen, inwieweit Namen von Apps titelschutzfähig im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG sind. Das OLG Köln ging, wie bereits andere Gerichte zuvor, davon aus, dass grundsätzlich auch für Apps ein Titelschutz bestehen kann. Ein Schutz scheidet jedoch aus, sofern der Titel der App rein beschreibend ist.

Zum Sachverhalt:

Geklagt hatte im vorliegenden Fall die Betreiberin einer bekannten deutschen Webseite, zu welcher auch eine entsprechende App gehört.


Der urheberrechtliche Schutz von Werbetexten und Produktbeschreibungen

LL.M. Karsten Gulden in Urheber- und Medienrecht
17.09.2012

Im Zeitalter der Online-Shops und virtuellen Kaufhäuser sind Produktbeschreibungen und Werbetexte wichtiger denn je – dienen sie schließlich dazu,  den Kunden zum Kauf der Produkte zu bewegen, die auch von Konkurrenten angeboten werden. Einfallslose Texte sprechen das Zielpublikum oftmals nicht an und der Verkauf bleibt aus. Nun ist es alles andere als einfach, Produktbeschreibungen und Werbetexte prägnant und ansprechend zu gestalten.


Der Begriff der "gewerblichen" Urheberrechtsverletzung - eine Betrachtung unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtssprechung

Jean Gutschalk in Urheber- und Medienrecht
23.02.2012

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich hierbei in der Regel auf den Computern der Teilnehmer oder anderen Servern und werden von dort aus verteilt.


Filesharing - Das Risko der Folgeabmahnung

Jean Gutschalk in Urheber- und Medienrecht
07.04.2011

Möglichkeiten zur Vermeidung von Folgeabmahnungen bei Filesharingfällen


Ehevertrag – Sittenwidrigkeit in neuem Licht

Gabriele Lindhofer in Familienrecht
31.03.2011

Erneute Niederlage für Capital Advisor Fund II GbR

Patrick M. Zagni in Bank- und Kapitalmarktrecht
26.01.2011

Ausstiegs- und Schadenersatzchancen für Anleger weiter verbessert

Wie bereits mehrfach berichtet, weisen immer mehr Gerichte Zahlungsklagen der Multi Advisor Fund GbR bzw. der Capital Advisor Fund GbR ab.

Wir verweisen auf unsere bisherige Berichterstattung auf unserer Homepage.

Aktuell hat nunmehr auch das Landgericht Tübingen die Berufung der Capital Advisor Fund II GbR mit Beschluss vom 11.01.2011 einstimmig zurückgewiesen.


Rechtsanwältin Simone Baiker: Handwerksrecht (Altgesellenregelung) - Anforderungen an eine leitenden Stellung iSd § 7 b HwO -

Simone Baiker in Verwaltungsrecht
10.08.2006

Eine leitende Stellung iSd § 7 b Abs. 1 Nr. 2 HwO muss keine betriebswirtschaftlichen, kaufmännischen und rechtlichen Betriebsbelange umfassen. Eine Weisungsbefugnis gegenüber anderen Mitarbeitern ist ebenfalls nicht für eine leitende Stellung erforderlich.



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