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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Kündigung auf www.Anwalt-Seiten.de

2017_I Newsletter Arbeitsrecht

Arbeitsrecht Yves Heinze in Arbeitsrecht
26.04.2019

1. Bekanntmachung Neufassung Arbeitnehmerüberlassungsgesetz 28.02.2017:

Das bereits in unserer update-Veranstaltung vom Januar angesprochene neu gefasste AÜG ist nunmehr veröffentlicht. Maßgeblich dürfen weniger als 18 „aufeinanderfolgende Monate“ der Überlassung bestehen, andernfalls wird ein Arbeitsverhältnis zum Entleiher begründet.


2018_I Newsletter Arbeitsrecht

Arbeitsrecht Yves Heinze in Arbeitsrecht
26.04.2019

1. BAG 23.01.2018: Rundung von Urlaubsbruchteilen
Die Klägerin erhielt 2007 keinen Urlaub (25 AT) und gebar am 25.01.2008 ein Kind. Sie nahm bis 04.01.2011 Mutterschutz/Elternzeit in Anspruch, nach Geburt des zweiten Kindes im September 2011 folgten entsprechende Schutzzeiten bis 14.09.2014, ohne dass zwischenzeitlich Urlaub gewährt worden wäre. Vom 13.10.2014. bis 01.01.2015 und 15.01.2015 bis 29.03.2015 war die Klägerin krank, sie erhielt Urlaub für 06.-24.07.2015 zuteilt.


2018_I Newsletter Internationales Handelsrecht - Lizenzrecht - GmbH-Recht - Arbeitsrecht

Arbeitsrecht Yves Heinze in Gewerblicher Rechtsschutz
26.04.2019

1. INTERNATIONALES HANDELSRECHT / VERTRAGSRECHT / LIZENZRECHT

1.1. BGH 22.02.2018: doppelte Rechtshängigkeit Gerichts-Shopping á la EU
Der Kläger erhob zunächst Zahlungsklage in Österreich, kurz darauf auch in Deutschland gegen denselben Beklagten. In Österreich einigte man sich vergleichsweise, der Kläger begehrte Feststellung der Erledigung der deutschen Klage mit dem Ziel, dem Beklagten die Kosten für diese Klage auferlegen zu lassen. Der BGH verneinte eine prozessuale Erledigung. Nach Art.


Newsletter 6/2016

Tobias Jaeger in Bau- und Architektenrecht
22.08.2017

Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
Das neue Bauvertragsrecht und mit ihm bedeutsame Änderungen im Bürgerli-chen Gesetzbuch (BGB) kommen. Voraussichtlich noch in diesem Jahr wird der Bundestag das Gesetz verabschieden. Es tritt dann sechs Monate nach dessen Verkündung in Kraft.
Genügend Zeit also, um abzuwarten und die Sache auf sich zukommen zu las-sen? Keinesfalls! Denn die anstehenden Veränderungen werden ein grundlegend neues Denken und Handeln bei Planung und Ausführung von Bauleistungen notwendig machen.


Newsletter 04/2017

Tobias Jaeger in Bau- und Architektenrecht
13.06.2017

Wichtige neue Baurechts-Urteile für Sie gelesen!

Architekt auch nach 10 Jahren beweispflichtig für fehlerfreie Planung
1. Verlangt der Auftraggeber Schadensersatz wegen Mängeln des Architektenwerks, muss der mit der Vollarchitektur beauftragte Architekt auch noch knapp 10 Jahre nach Fertigstellung der Bauarbeiten beweisen, dass seine Planung den seinerzeit geltenden anerkannten Regeln der Technik entsprochen hat.
2. Ist der Auftraggeber Baulaie und deshalb selbst nicht in der Lage, die Mängelbeseiti-gung fachgerecht zu überwachen, gehören auch die Kosten für die notwendige Baulei-tung zum


Heimliches Aufzeichnen eines Personalgespräches als Kündigungsrund ausreichend!

Dr. Jürgen Rinkel in Arbeitsrecht
29.09.2016

Nach einer Entscheidung des LAG Rheinland-Pfalz vom 03.02.2016 verletzt die heimliche Aufnahme eines zwischen dem Arbeitnehmer und seinem Vorgesetzten geführten Personalgespräch die arbeitsvertragliche Rücksichtnahmepflicht. Im entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer ein vertrauliches Personalgespräch mit seinem Vorgesetzten auf seinem Smart-Phone mitgeschnitten und anschließend diese Aufnahme in einem Rechtsstreit mit dem Arbeitgeber verwendet.


Äußerungen auf Facebook ? fristlose Kündigung

Fachanwalt Christian Wieneke-Spohler in Arbeitsrecht
10.05.2016

Rassistische Äußerungen auf Facebook können fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses begründen

Das Arbeitsgericht Mannheim hat am 19.02.2016 (Az. 6 Ca 190/15) über die Kündigung eines Bahnmitarbeiters entschieden, der auf seinem Facebook-Account ein Foto des Eingangstors von Auschwitz mit der Bildunterschrift „Polen ist bereit für die Flüchtlingsaufnahme“ veröffentlicht hat.

Vollständigen Artikel hier lesen:
http://www.fachanwaltarbeitsrecht.de/aeusserungen-auf-facebook-fristlose-kuendigung/


Vorsicht beim vorzeitigen Ausscheiden aus einem Arbeitsverhältnis bei Abwicklungs- oder Aufhebungsverträgen

Michael Henn in Arbeitsrecht
24.03.2016

BAG erhöht in einer neuen Entscheidung vom 17.12.2015 die Formerfordernisse

Arbeitnehmer und Arbeitgeber schließen oftmals Aufhebungs- oder Abwicklungsverträge, in dem die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses geregelt wird. Dies geschieht außergerichtlich oft zur Vermeidung einer Kündigung, oftmals aber auch vor dem Arbeitsgericht bei Kündigungsschutzklagen.

Die Parteien einigen sich dann über eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu einem bestimmten Zeitpunkt in der Zukunft.


Die Kündigung des Bausparvertrages in den Zeiten des Zinsdrucks

Frank M. Peter in Bank- und Kapitalmarktrecht
24.03.2016



Wenn der Häuslebauer zum Sparer wird und die Zinsen für die Bank nicht mehr rentabel sind möchte die Bank ungern an ihrem vertraglichen Versprechen festhalten.

Das Zauberwort heißt: Kündigung.

„Martkführer“ in Sachen Kündigungen von sogenannten Alt-Verträgen sind zur Zeit die Bausparkassen BHW Bausparkasse AG, Wüstenrot Bausparkasse AG, Deutsche Bausparkasse Badenia AG und verschiedene Landesbausparkassen (LBS).

Um nun die eigentlich nicht vereinbarte Kündigung zu begründen, müssen andere Argumente gefunden werden.

Das im Moment beste Argument einer Kündigung haben die Bauspark


Arbeitnehmerüberwachung mit GPS

Hans-Georg Rumke in Arbeitsrecht
08.01.2016

Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat zur Überwachung von Arbeitnehmern eine sehr wichtige Entscheidung getroffen.

Das Problem war: darf ein Arbeitgeber einen Außendienstmitarbeiter durch eine GPS-Einrichtung im Firmenfahrzeug überwachen?

Der Arbeitgeber hatte durch die GPS-Datenaufzeichnung festgestellt, dass der Außendienstmitarbeiter zu Unrecht seine tägliche Spesenpauschale geltend gemacht hatte.


Kündigung vom Arbeitgeber erhalten - was tun?

Sylvia Weiße in Arbeitsrecht
01.12.2015

Sie haben von Ihrem Arbeitgeber die Kündigung erhalten und jetzt bricht erst mal eine Welt zusammen. Sicherlich schwirren Ihnen tausende Fragen durch den Kopf: „Wie soll es jetzt weitergehen?“, „Wie soll ich meine Familie ernähren?“, „Habe ich noch Chancen auf einen neuen Job, wenn ich gekündigt wurde?“

Um keine Fehler zu begehen, sollten Arbeitnehmer diese Punkte befolgen:

1.

Zunächst ist es für Sie äußerst wichtig, zu wissen, dass eine schnelle Reaktion erforderlich ist.


Landesarbeitsgericht Düsseldorf: Telefonieren am Arbeitsplatz rechtfertigt keine fristlose Kündigung

Arnd Lackner in Arbeitsrecht
15.10.2015

Telefonieren gehört heute zum Alltag wie das tägliche Brot. Nicht ungewöhnlich ist daher, dass Mitarbeiter am Arbeitsplatz über die Telefonanlage ihres Arbeitgebers Privatgespräche führen. Losgelöst von der Frage, ob dies in der betrieblichen Praxis mehr oder wenig oft stillschweigend geduldet wird, ist fraglich, ob ein Arbeitnehmer durch diese Praxis gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten schuldhaft verstößt und dieser Verstoß vom Arbeitgeber durch fristlose Kündigung geahndet werden.

In einem vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf am 16.


Betriebsbedingte Kündigung - was ist zu beachten?

Ulrike Schmidt in Arbeitsrecht
29.09.2015

Unternehmen stehen in einem ständigen Wandel. Aus diesem Grund ist gerade das Mittel der betriebsbedingten Kündigung ein beliebtes Mittel, um Umstrukturierungen im Unternehmen vorzunehmen. Jedoch nicht jede so begründete Kündigung hat auch wirklich Bestand.

Als Arbeitnehmer, der eine Kündigung erhalten hat, aber auch als Arbeitgeber sollten Sie auf einige Punkte achten.

Egal, wie vorbildlich das Verhalten eines Arbeitnehmers ist – bei der betriebsbedingten Kündigung spielt dies keine Rolle.


Arbeitsrecht: Mindestlohngesetz: Berechtigte Arbeitnehmerforderung führt zu unberechtigter Arbeitgeberkündigung

Arnd Lackner in Arbeitsrecht
09.06.2015

Durch das Mindestlohngesetz wurde zum 1. Januar 2015 in Deutschland erstmals ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 € je Zeitstunde eingeführt. Die Höhe des Mindestlohns wird durch den Gesetzgeber bestimmt und kann auf Vorschlag der Mindestlohnkommission durch Rechtsverordnung geändert werden. Die Mindestlohnkommission wird alle fünf Jahre durch die Bundesregierung neu berufen und besteht aus unabhängigen Mitgliedern der Arbeitgeber- und der Arbeitnehmerseite sowie (ohne Stimmrecht) aus Mitgliedern der Wissenschaft, die lediglich beratende Funktion wahrnehmen.


Kündigung in der Probezeit / im Kleinbetrieb ? Kündigungsschutzklage und Rechtsschutzversicherung

Hans-J. Salzbrunn in Arbeitsrecht
14.10.2014


Wurde im Rahmen eines Arbeitsvertrages eine Probezeit von längstens 6 Monaten vereinbart, so kann ein Arbeitsverhältnis gemäß § 622 Abs. 3 BGB innerhalb einer Frist von 2 Wochen gekündigt werden.


Entschädigung wegen Diskriminierung einer schwangeren Arbeitnehmerin

Daniel Hautumm in Arbeitsrecht
02.09.2014



Der 8. Senat des Bundesarbeitsgerichts hat mit Urteil vom 12.12.2013 (Az.


Die Verdachtskündigung

Hans-Georg Rumke in Arbeitsrecht
08.08.2014

Die Verdachskündigung - das müssen Sie wissen!

Grundsatz

Bei einer Verdachtskündigung steht nicht fest, ob sich der Arbeitnehmer einer Verletzung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten schuldig gemacht hat. Die Verdachtskündigung wird allein darauf gestützt, der Arbeitnehmer stehe im Verdacht, eine Vertragsverletzung begangen zu haben. Meist wird der Verdacht einer Straftat zu Lasten des Arbeitgebers oder ein erheblicher Vertrauensbruch die Grundlage für eine Verdachtskündigung sein.


Der Kündigungsschutz von Expatriates

Hans-Georg Rumke in Arbeitsrecht
08.08.2014


Der Kündigungsschutz von Expatriates

A.

Die Freude bei Herrn Müller ist groß, als er eines schönen Tages zu seinem Chef gebeten wird und dieser ihm mitteilt, er werde befördert und erhalte das Angebot zu einem zweijährigen Auslandseinsatz in Indien.

Die Konditionen sind derart verlockend, daß Herr Müller nicht lange zögert und mit seiner jungen Familie nach Delhi zieht. Im Laufe der Zeit gewöhnt sich die Familie Müller an die indischen Lebensgewohnheiten, gewinnt neue Freunde und lebt finanziell wesentlich besser als vorher in Deutschland.


PROKON Insolvenz - Geld zurück für Anleger - Kündigungsschutz für Arbeitnehmer

LL.M.Eur. Sascha Porkert in Bank- und Kapitalmarktrecht
19.05.2014

aktuelle Infos erhalten Sie immer unter http://www.PORKERT-Rechtsanwaelte.de/prokon.htm


„Die PROKON Regenerative Energien GmbH ist insolvent.”

Bei der PROKON Regenerative Energien GmbH ist das Problem, dass mit Stand der Insolvenzeröffnung bereits 474 Millionen Euro fehlen, da dem vom Insolvenzverwalter Dietmar Penzlin festgestellten Vermögen in Höhe von 1.052 Milliarden Euro ca. 1.526 Milliarden Euro Schulden gegenüberstehen und somit das von Firmengründer Carsten Rodbertus gegründete Unternehmen im juristischen Sinne überschuldet ist.


Die arbeitsrechtliche Abmahnung

Klaus-Dieter Franzen in Arbeitsrecht
21.11.2013

Der Artikel gibt in komprimierter Form Auskunft über den Zweck einer arbeitsrechtlichen Abmahnung sowie über die formellen und materiellen Anforderungen für deren Wirksamkeit.



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