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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Leistung auf www.Anwalt-Seiten.de

Mangelhafte Schwarzarbeit: kein Anspruch auf Rückzahlung

Diplom-Kaufmann Christian von der Linden in Arbeitsrecht
21.10.2015

Mit Urteil vom 11.06.2015 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass im Falle mangelhafter Schwarzarbeit bereicherungsrechtliche Ansprüche, d.h. der Anspruch auf Rückzahlung des (anteiligen) Werklohnes, ausgeschlossen sind.

Im vorliegenden Fall hatte der Kläger den Beklagten mit der Ausführung von Dachausbauarbeiten beauftragt. Die Leistung sollte im gegenseitigen Einvernehmen „schwarz“ erfolgen. Nachdem der Kläger nach Zahlung des vereinbarten Betrages Mängel bei den Arbeiten feststellte, forderte er den Großteil des Werklohnes zurück.


OHNE ABNAHME KEIN BEGINN DER GEWÄHRLEISTUNGSFRIST

Stefan Heiden in Miet- und Wohnungseigentumsrecht
03.07.2014

Die Gewährleistungsfrist beginnt erst zu laufen, wenn die Abnahme der Werkleistung erfolgt ist.


Die Pauschalabgeltung von Überstunden bei Leistung höherer Dienste

Hans-Georg Rumke in Arbeitsrecht
15.03.2012

Die Pauschalabgeltung von Überstunden bei Leistung höherer Dienste


Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einer neueren Entscheidung grundsätzlich zur Vergütung von Überstunden geäußert (vgl. BAG, Urteil vom 17.08.2011, Az.: 5 AZR 406/10).



Anlass war der Fall eines angestellten Rechtsanwalts, der über mehrere Jahre hinweg eine Vielzahl von Überstunden geleistet hatte. Nachdem sein Arbeitsverhältnis gekündigt wurde, klagte er 930 Überstunden ein.

Das BAG wies die Klage ab.


Wann darf die Versicherung die Zahlung verweigern - Das Leistungskürzungsrecht im Versicherungsfall

Jean Gutschalk in Versicherungsrecht
02.12.2011

Solange man seine Versicherung nicht im Schadensfall in Anspruch nimmt ist scheinbar alles in Ordnung - Doch was passiert wenn die Versicherung im Schadensfall die Leistung verweigert. Der nachfolgende Artikel erörtert das sogenannte Leistungskürzungsrecht im Versicherungsfall


Wann liegt Lohnwucher vor?

Jürgen Mähler in Arbeitsrecht
09.07.2009

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Urteil vom 22.04.2009 Grundsätze aufgestellt, wann Lohnwucher anzunehmen ist und ein Anspruch des Arbeitnehmers besteht, die Differenz zu dem in der Branche üblichen Gehalt für die Vergangenheit einzuklagen.


Kostenerstattung bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel

Klaus Martin in Miet- und Wohnungseigentumsrecht
15.06.2009

Standard-Formulare können zur Falle werden

Jürgen D. Durst in Bau- und Architektenrecht
24.11.2008

Wenn Sie sich als Unternehmer oder Verbraucher bestimmter Vordrucke, Formulare oder Testvorschläge aus dem Internet bedienen, besteht ebenso wie bei der Verwendung von Standardtextverträgen die Gefahr, dass bestimmte Klauseln im Vertrag aufgrund Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften unwirksam sind. Deshalb ist anwaltlicher Rat gefragt.


Sonderzahlung und Gleichbehandlungsgrundsatz

Dr. Jürgen Rinkel in Arbeitsrecht
28.03.2008

Bitte beachten Sie:

Die nachstehenden Hinweise sind nur als pauschaler Gedankenanstoß gedacht. Wegen vieler Besonderheiten, die in einer Vorabinformation gar nicht geleistet werden können und der ohnehin immer zu beachtenden Umstände des Einzelfalles ist die individuelle Beratung unerlässlich.

Bitte wenden Sie sich deshalb an unseren Fachanwalt für Arbeitsrecht, Herrn Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rinkel.


Auslegung des Bauvertrages - die Bedeutung der VOB Teil C (VOB/C)

+ Bauing. Sebastian Heene in Bau- und Architektenrecht
03.01.2007

Bei Einbeziehung der VOB/B gilt gleichzeitig auch die VOB/C. Aus dieser kann sich dann ergeben, in welchen Fällen zusätzlich zu vergütende besondere Leistungen oder im Preis enthaltene Nebenleistungen vorliegen.



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