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Leistungserbringung auf anwalt-seiten.de

Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Leistungserbringung auf www.Anwalt-Seiten.de

Kosten einer Kinderwunschbehandlung

Olga Voy-Swoboda in Medizinrecht
20.01.2013

Kinderwunschförderungsgesetz ändert nichts an der Ungleichbehandlung von privat und gesetzlich Versicherten bei der Kostenübernahme von Künstlicher Befruchtung
von Olga Voy-Swoboda, Fachanwältin für Medizinrecht, Emsdetten
Dass zukünftig gesetzlich versicherte Paare unterstützt werden sollen und statt 50 % dann 75 % der Behandlungskosten einer künstlichen Befruchtung erstattet bekämen, ist ein löbliches Unterfangen.


Der Telefon- und DSL-Vertrag beim Umzug

Jean Gutschalk in Allgemeine Texte
26.10.2011

Rechtsgebiete: Telekommunikationsrecht, Zivilrecht, Vertragsrecht - Welche Rechte hat der Nutzer eines Telefonanschlusses beim Umzug.


Verzicht auf Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 3 Nr. 2 BGB?

Jürgen M. Steinle in Allgemeine Texte
11.06.2009

Zur Frage der Voraussetzungen eines wirksamen Widerrufsverzichts

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Gesetzestext:

(3) Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch in folgenden Fällen:

1. …

2. bei einer sonstigen Dienstleistung, wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.

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