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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu München auf www.Anwalt-Seiten.de

Kopierkosten für Krankenunterlagen

Sven Dubitscher in Medizinrecht
03.10.2018

Fordern Sie als Patient Kopien Ihrer Patientendokumentation an (insbesondere weil Sie dem Verdacht eines Behandlungsfehlers nachgehen möchten), so steht Ihnen nicht nur ein Recht auf Einsicht zu, sondern auch ein Anspruch auf Kopien (jedenfalls soweit das dem Behandler ohne Weiteres möglich ist). Für die Kopien können freilich Kopierkosten verlangt werden.


Eröffnen einer Plattform für fremde Inhalte genügt nicht für eine täterschaftliche Haftung des Providers ? Sharehostingdienst

Mirko Jankord in Allgemeine Texte
28.01.2018

OLG München, 02.03.2017, 29 U 1818/16

Das OLG München hat entschieden, dass das Eröffnen einer Plattform für fremde Inhalte nicht für eine täterschaftliche Haftung des Providers genügt. Geklagt hatten GEMA, Sony Music, Constantin Film, u.a. gegen den Sharehosterdienst www.upload.net. Upload.net bietet seinen Mitgliedern umfangreichen Online-Speicherplatz an. Die Mitglieder können Dateien und Werke hochladen und bekommen dann einen Link, der zu der Datei führt.


Verwirkung der Zwangsvollstreckung nach abgeschlossenen Schuldenbereinigungsverfahren

Michael Dreydorff in Insolvenzrecht
03.08.2016

In einem außergerichtlichen Schuldenbereinigungsverfahren hatte die Gläubigerin nur eine Forderung mitgeteilt und wurde mit einer Vergleichsquote abgefunden.2 weitere Titel gab sie nicht an weil diese an Inkassounternehmen " ausgelagert" wurden.

Nach 15 Jahren wurden die Titel auf einen anderen Rechtsnachfolger umgeschrieben und die Zwangsvollstreckung angedroht.
Das OLG Celle und das Landgericht München I haben in 2 Berufungs - Verfahren die Verwirkung der Forderung festgestellt, da die Zwangsvollstreckung nach so langer Zeit eine gegen Treu und Glauben verstoßende illoyale Verhaltenswei


Der Begriff der "gewerblichen" Urheberrechtsverletzung - eine Betrachtung unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtssprechung

Jean Gutschalk in Urheber- und Medienrecht
23.02.2012

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich hierbei in der Regel auf den Computern der Teilnehmer oder anderen Servern und werden von dort aus verteilt.


Videokamera im Treppenhaus ist auf Mieterverlangen zu entfernen

Maria U. Lottes in Miet- und Wohnungseigentumsrecht
02.06.2010

Die Überwachung des Hauseingangs durch eine Kamera stellt einen erheblichen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Mieters dar.


Wirtschaftskriminalität únd Wirtschaftsstrafrecht- Das Leipziger Verlaufsmodell

Dr. Kevin Grau in Allgemeine Texte
24.11.2007

Prof. Dr. Schneider beschäftigt sich seit längerem mit den kriminologischen Ursachen von Wirtschaftskriminalität. Der nachfolgende Beitrag soll sein Leipziger Verlaufsmodell (Das Leipziger Verlaufsmodell wirtschaftskriminellen Handelns. Ein integrativer
Ansatz zur Erklärung von Kriminalität bei sonstiger sozialer
Unauffälligkeit; NStZ 2007, S. 555-562) kurz vorstellen:



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