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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Maßnahmen auf www.Anwalt-Seiten.de

Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement

Michael Henn in Arbeitsrecht
24.03.2016

Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Maßnahmen des Gesundheitsschutzes nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG erfasst aufgrund der Rahmenvorschrift des § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX nur die Aufstellung von Verfahrensgrundsätzen zur Klärung der Möglichkeiten, wie die Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers überwunden und mit welchen Leistungen oder Hilfen einer erneuten Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt werden kann.

Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, auch Präsident des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V.


Betriebsbedingte Kündigung - was ist zu beachten?

Ulrike Schmidt in Arbeitsrecht
29.09.2015

Unternehmen stehen in einem ständigen Wandel. Aus diesem Grund ist gerade das Mittel der betriebsbedingten Kündigung ein beliebtes Mittel, um Umstrukturierungen im Unternehmen vorzunehmen. Jedoch nicht jede so begründete Kündigung hat auch wirklich Bestand.

Als Arbeitnehmer, der eine Kündigung erhalten hat, aber auch als Arbeitgeber sollten Sie auf einige Punkte achten.

Egal, wie vorbildlich das Verhalten eines Arbeitnehmers ist – bei der betriebsbedingten Kündigung spielt dies keine Rolle.


Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern

Martin Büchs in Bank- und Kapitalmarktrecht
30.10.2014

BGH klärt Frage des Beginns der Verjährungsfrist für die Rückforderung von Bearbeitungsentgelten bei Verbraucherkrediten


Anordnung von erkennungsdienstlichen Maßnahmen (Lichtbilder und Fingerabdrücke). Wie ist die Rechtslage?

Daniel Frühauf in Strafrecht
05.02.2013



1. Zuständige für die Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung sind Staatsanwaltschaft und Polizei. Die Maßnahmen sollen von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft durchgeführt werden, wenn sie „notwendig“ im Sinne von § 81 b StPO sind.

Von Bedeutung ist zunächst die Unterscheidung, auf welcher Rechtsgrundlage die Behörden tätig werden.

2. Handelt es sich um eine Anordnung im Rahmen eines laufenden Strafverfahrens (§ 81 b 1. Alt. StPO) kann gegen die Maßnahme das Amtsgericht angerufen werden (§ 98 Absatz 2 StPO).


Kosten einer Kinderwunschbehandlung

Olga Voy-Swoboda in Medizinrecht
20.01.2013

Kinderwunschförderungsgesetz ändert nichts an der Ungleichbehandlung von privat und gesetzlich Versicherten bei der Kostenübernahme von Künstlicher Befruchtung
von Olga Voy-Swoboda, Fachanwältin für Medizinrecht, Emsdetten
Dass zukünftig gesetzlich versicherte Paare unterstützt werden sollen und statt 50 % dann 75 % der Behandlungskosten einer künstlichen Befruchtung erstattet bekämen, ist ein löbliches Unterfangen.


Abmahnwelle gegen Internet- Anschlussinhaber wegen der Nutzung von Peer-to-Peer-Netzwerken (P2P)

Carsten Sieg in Allgemeine Texte
05.02.2007

Eltern haften nach neuerer Rechtsprechung für bestimmte Rechtsverstöße ihrer Kinder im Internet. Bei der Nutzung sogenannter Peer-to-Peer-Netzwerke drohen bei Urheberrechtsverletzungen Abmahnungen.



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