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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Mitarbeiter auf www.Anwalt-Seiten.de

Urheberrechtsverletzung eines Gastwirts wegen Übertragung eines Fußballspiels

Mirko Jankord in Urheber- und Medienrecht
18.01.2018

AG Kassel, 04.07.2017, 410 C 3394/15

Das AG Kassel hat entschieden, dass die Fußball-Übertragung eines Gastwirts eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann. Klägerin in dem Fall ist eine Filmherstellerin und Inhaberin des ausschließlichen Nutzungsrechts der öffentlichen Wiedergabe an im Auftrag des Ligaverbandes des deutschen Fußballs produzierten und von der DFL im Auftrag des Ligaverbandes vermarkteten Live-Signals der Spiele der deutschen Fußballbundesliga und 2. Fußballbundesliga.


Heinze_Rechtanwälte_Jena: Newsletter_I_2016 internationales Vertragsrecht, GmbH-Recht, Lizenzrecht, Arbeitsrecht

Arbeitsrecht Yves Heinze in Handels- und Gesellschaftsrecht
01.09.2016

HEINZE – RECHTSANWÄLTE JENA NEWSLETTER I/2016
Rechtsanwalt Yves Heinze, LL.M. (Univ. of Sydney), Fachanwalt,Handels-und Gesellschaftsrecht, Steuerrecht, Arbeitsrecht
Tätigkeitsschwerpunkte:
internationales Vertragsrecht, Know-How-Schutz, NDA, Lizenzen
GmbH-Recht, Akt-Recht, Unternehmenskauf, Nachfolge,
Arbeitsrecht
Rathenaustraße 11, D-07745 Jena, Tel: 03641/2173-10

1. INTERNATIONALES HANDELSRECHT / VERTRAGSRECHT

1.1.


Betriebsprüfung durch die Rentenversicherung und Feststellung von Scheinselbständigkeit

Michael Pfefferl in Sozialrecht
01.06.2016

Sie haben oder hatten eine Betriebsprüfung durch die Rentenversicherung nach § 28p SGB IV?

Der Betriebsprüfer der Rentenversicherung wird nunmehr unter anderem prüfen, ob die freien Mitarbeiter tatsächlich selbständig tätig waren, oder ob nicht doch eine abhängige Beschäftigung, also eine Scheinselbständigkeit vorlag. Dabei wird er die letzten 4 Jahre vor der Betriebsprüfung untersuchen. Dazu wird er verschiedene Rechnung des freien Mitarbeiters anfordern, eigene Recherchen anstellen und gegebenenfalls den Auftraggeber, dessen weitere Mitarbeiter und den freien Mitarbeiter befragen.


Scheinselbständigkeit - Nachzahlungspflichten des Arbeitgebers

Klaus-Dieter Franzen in Arbeitsrecht
21.09.2015

Nicht selten vereinbaren Auftraggeber und Auftragnehmer eine freie Mitarbeit, ohne zuvor oder gleichzeitig bei der Deutschen Rentenversicherung ein Statusfeststellungsverfahren durchzuführen. Stellt sich später heraus, dass der vermeintliche freie Mitarbeiter als abhängig Beschäftigter zu beurteilen ist, muss der Auftraggeber mit erheblichen finanziellen Folgen rechnen.

Im nachfolgenden Beitrag werden die wichtigsten Punkte dargestellt.

Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen
Der Arbeitgeber ist gem. § 28e Absatz 4 SGB IV Schuldner des Gesamtsozialversicherungsbeitrags.


Kostenrisiko für Unternehmer: ?scheinselbständige? Mitarbeiter

Susanne Schäfer in Arbeitsrecht
07.03.2015

Unternehmer haben Sozialversicherungsbeiträge für „scheinselbständige“ Mitarbeiter an die Krankenkassen zu zahlen

Unternehmer, welche „scheinselbständige“ Mitarbeiter beschäftigen, riskieren die Sozialversicherungsbeiträge für diese tatsächlich sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten nachträglich für Monate oder sogar Jahre an die Krankenkasse zahlen zu müssen.

Arbeitgeber haben die Sozialversicherungsbeiträge für ihre Mitarbeiter (den Arbeitgeber- und den Arbeitnehmeranteil) an die Krankenkassen zu entrichten.


Klagen gegen IBM Rentenanpassung gehen weiter

Alexander Berth in Arbeitsrecht
02.02.2013

Seit Anfang 2010 gehen zahlreiche ehemalige IBM-Mitarbeiter gegen ihren ehemaligen Arbeitgeber vor Gericht, da sie sich um Teile ihrer Betriebsrenten betrogen sehen.

Seither stöhnt die deutsche Arbeitsgerichtsbarkeit unter dieser Prozessflut. Allein beim Arbeitsgericht Stuttgart gingen in der ersten Jahreshälfte 2011 insgesamt 1148 Klagen ein.


Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses

Klaus-Dieter Franzen in Arbeitsrecht
07.03.2012

Viele Arbeitgeber reagieren in wirtschaftlich unsicheren Zeiten mit dem Abbau von Arbeitsplätzen. Angesichts von nahezu 4 Millionen gemeldeten arbeitslosen Personen hat der Erhalt des Arbeitsplatzes für die Arbeitnehmer erheblich an Bedeutung gewonnen. Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist es deswegen wichtig zu wissen, unter welchen Voraussetzungen das Arbeitsverhältnis wirksam beendet werden kann.


OLG Dresden: Gallinat-Bank AG unterliegt erneut

Patrick M. Zagni in Bank- und Kapitalmarktrecht
18.02.2011

Anlegerin erreicht komplette Rückabwicklung einer fremd finanzierten Fondsbeteiligung

Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat mit Urteil vom 08.02.2011 (AZ: 5 U 176/10) ein Urteil des Landgerichts Dresden vom 23.12.2010 bestätigt. Danach wurde die Klage der Gallinat-Bank AG (Essen) abgewiesen, gleichzeitig wurde der von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Patrick M. Zagni (Stuttgart) vertretene Anlegerin im Rahmen der Widerklage sämtliche in der Vergangenheit geleisteten Darlehensraten zugesprochen.


Zugang einer Kündigung und Verfahren vor dem Arbeitsgericht

Jürgen Mähler in Arbeitsrecht
09.07.2009

Geht Ihnen eine Kündigung des Arbeitgebers zu, sind einige Fristen zu beachten, die zur Vermeidung rechtlicher und finanzieller Nachteile unbedingt einzuhalten sind.

Dieser Beitrag soll einen Überblick über das Verhalten bei Ausspruch einer Kündigung und das Verfahren vor dem Arbeitsgericht geben, kann selbstverständlich aber eine vernünftige und vor allen Dingen rechtzeitige Rechtsberatung nicht ersetzen.


Hoffnung für getäuschte Anleger

Claude Dawood in Bank- und Kapitalmarktrecht
11.08.2008

Sofern Sie eine Wohnung zum Steuersparen erworben haben oder sogar eine so genannte „Schrottimmobilie“ gibt es aufgrund einer aktuellen Rechtsprechung wieder Hoffnung für die Anleger. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann es Ansprüche gegen die Bank geben, die das Objekt finanziert hat. Voraussetzung dafür ist, dass beim Kauf Tatsachen falsch dargestellt wurden oder Risiken verschwiegen wurden. Voraussetzung ist auch, dass die Bank eng mit dem Vertrieb zusammengearbeitet hat.

Rufen Sie uns an und informieren Sie sich unverbindlich über Ihre Möglichkeiten. Sie können gerne ein erstes persönliches Gespräch vereinbaren. Eine Erstberatung führen wir gegen eine Gebühr von € 80.- durch. Sie wissen dann, welche Möglichkeiten es in Ihrem speziellen Fall gibt. Profitieren Sie von unserer jahrelangen Erfahrung in diesem Rechtsgebiet.

Gerne berate ich Sie auch bei anderen gescheiterten Anlagen oder in anderen Rechtsgebieten.


Abrechnung eines ordentlich gekündigten Bauvertrags

+ Bauing. Sebastian Heene in Bau- und Architektenrecht
03.01.2007

Bei ordentlicher Kündigung eines Bauvertrages muss dem Unternehmer nicht nur entgangener Gewinn, sondern die gesamte vereinbarte Vergütung abzgl. ersparter Aufwendungen abzgl. anderweitigen Erwerbs geleistet werden.



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