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Die private Internetnutzung am Arbeitsplatz ? eine Rechtsprechungsübersicht

Klaus-Dieter Franzen in Arbeitsrecht
21.09.2015

Die private Internetnutzung am Arbeitsplatz: Eine Rechtsprechungsübersicht

Ohne Computer läuft auch am Arbeitsplatz fast gar nichts mehr. Es wird gesurft, gemailt und es werden Daten heruntergeladen, häufig auch zu privaten Zwecken. Arbeitnehmer und Arbeitgeber sind sich dabei oft nicht darüber im Klaren, was sie dürfen. Darf etwa der Arbeitnehmer den PC mit Internetanschluss jederzeit zu privaten Zwecken nutzen? Wenn die Nutzung zulässig ist, darf der Arbeitgeber diese uneingeschränkt kontrollieren?


Einfach tierisch - Der Streit ums Haustier

Árpád Farkas in Miet- und Wohnungseigentumsrecht
05.03.2014

Des Deutschen liebstes Kind ist sein Haustier. Aber nicht jeder Vermieter oder Nachbar teilt die Liebe des Mieters zu dessen Vogelspinne und so kommt es vor Gericht immer wieder mal zum tierischen Streit rund ums Haustier.


Stiftung Warentest ändert ab 1. Juli 2013 die Nutzungsbedingungen und führt eine "Logo-Lizenz" ein

Manfred Wagner in Allgemeine Texte
11.07.2013

Bis dato war die Werbung mit Testurteilen und Logos der Stiftung Warentest (lediglich) durch Nutzungsbedingungen geregelt. Die Gerichte stuften diese korrekterweise als Empfehlung ein. Die Nutzung der Logos unterlag (primär) dem Wettbewerbsrecht. Wurde ein Logo inkorrekt verwendet, so konnten hiergegen nur die Konkurrenten des Werbenden und die Verbraucherverbände vorgehen. Dies wird sich zum 1. Juli 2013 ändern.

Die Stiftung Warentest führt zu diesem Stichtag ein sogenanntes Logo-Lizenzierungsverfahren ein.


Grundstücksübertragung unter Ehegatten – Steuerfreiheit nutzen

Peter W. Vollmer in Allgemeine Texte
22.05.2009

Eine gute Gestaltungsmöglichkeit zur steuerfreien Übertragung von Vermögenswerten bietet das Erbschaftssteuerrecht mit den Regelungen zu dem so genannten „Familienwohnheim“. Überträgt ein Ehegatte an einen anderen Ehegatten Eigentum oder Miteigentum an einem inländischen Haus oder einer Eigentumswohnung, so bleibt diese Übertragung frei von Schenkungs- oder Erbschaftssteuer, wenn das übertragene Eigentum oder Miteigentum zu „eigenen Wohnzwecken“ dient. Dies regelt der Gesetzgeber im § 13 Abs. 1 Nr. 4 a Satz 1 Erbschaftssteuergesetz. Diese Steuerbefreiung bezieht sich im Wesentlichen auf das Grundstück, dessen wesentlicher Bestandteil das Gebäude ist. Der Bundesfinanzhof hatte sich jetzt mit der Frage zu beschäftigen, ob diese Steuerbefreiung auch dann gilt, wenn das übertragene Objekt teils eigenen Wohnzwecken dient, zum Teil aber auch fremd vermietet ist.


Surfen am Arbeitsplatz während der Arbeitszeit kann zur Kündigung führen

Philipp Krasel in Arbeitsrecht
19.02.2008

In den meisten Unternehmen gehört heutzutage ein internetfähiger PC zur Standardausstattung des Arbeitsplatzes. An vielen Arbeitsplätzen wird die private Internetnutzung geduldet. Die Duldung kann sich aber nur auf die Nutzung in dem als üblich anzusehenden Rahmen beziehen.
Doch wann drohen dem Arbeitnehmer arbeitsrechtliche Konsequenzen?


Internetsurfen während der Arbeitszeit kann Kündigung rechtfertigen

Georg Gradl in Arbeitsrecht
07.06.2007

Ein Arbeitnehmer, der während der Arbeitszeit im Internet surft, riskiert eine Kündigung, auch wenn der Arbeitgeber die Internetnutzung nicht ausdrücklich untersagt hat.


Abmahnwelle gegen Internet- Anschlussinhaber wegen der Nutzung von Peer-to-Peer-Netzwerken (P2P)

Carsten Sieg in Allgemeine Texte
05.02.2007

Eltern haften nach neuerer Rechtsprechung für bestimmte Rechtsverstöße ihrer Kinder im Internet. Bei der Nutzung sogenannter Peer-to-Peer-Netzwerke drohen bei Urheberrechtsverletzungen Abmahnungen.


Neues zum Handyverbot im Straßenverkehr

GUIDO GATZKE in Verkehrsrecht
04.02.2007

Auch die Benutzung eines Palm-Organizers im Straßenverkehr ist verboten.



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