Rückzahlung / Recht - anwalt-seiten.de

Fachbibliothek auf anwalt-seiten.de

Rückzahlung auf anwalt-seiten.de

Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Rückzahlung auf www.Anwalt-Seiten.de

Mangelhafte Schwarzarbeit: kein Anspruch auf Rückzahlung

Diplom-Kaufmann Christian von der Linden in Arbeitsrecht
21.10.2015

Mit Urteil vom 11.06.2015 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass im Falle mangelhafter Schwarzarbeit bereicherungsrechtliche Ansprüche, d.h. der Anspruch auf Rückzahlung des (anteiligen) Werklohnes, ausgeschlossen sind.

Im vorliegenden Fall hatte der Kläger den Beklagten mit der Ausführung von Dachausbauarbeiten beauftragt. Die Leistung sollte im gegenseitigen Einvernehmen „schwarz“ erfolgen. Nachdem der Kläger nach Zahlung des vereinbarten Betrages Mängel bei den Arbeiten feststellte, forderte er den Großteil des Werklohnes zurück.


Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern

Martin Büchs in Bank- und Kapitalmarktrecht
30.10.2014

BGH klärt Frage des Beginns der Verjährungsfrist für die Rückforderung von Bearbeitungsentgelten bei Verbraucherkrediten


Herr Rechtsanwalt, welche Strafe droht bei BAföG-Betrug nach § 263 StGB? Fragen im Zusammenhang mit dem BAföG.

Thomas M. Amann in Strafrecht
20.08.2008

Welche Strafe droht bei BAföG-Betrug? Ist die Rückzahlung ein Schuldeingeständnis? Muss ich trotz Rückzahlung mit einer Strafanzeige rechnen? Dies sind zur Zeit die von Mandanten am häufigsten gestellten Fragen an den im Bereich des BAföG-Betruges tätigen Strafverteidiger. Zur Recht – denn Verwirrung und Fehlinformation durch das Internet, die Polizei oder durch die Behörden kommt bei dem durch einen Datenabgleich der Steuern bzw. Freistellungsaufträge ins Visier der Strafverfolger geratenen Student leider häufig vor.



Die hier veröffentlichten Informationen stellen lediglich allgemeine Hinweise dar. Durch die Zurverfügungstellung dieser Informationen kommt weder ein Vertrag mit dem Leser zustande, noch kann hierdurch eine fundierte rechtliche Beratung ersetzt werden. Es wird keine Haftung übernommen im Hinblick auf Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen. Alle Rechte verbleiben beim Autor, eine Wiedergabe über egal welches Medium bedarf der Erlaubnis.