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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Rahmen auf www.Anwalt-Seiten.de

Kriterien für Scheinselbstständigkeit und Selbstständigkeit

Dr. Florian Engert in Arbeitsrecht
22.09.2015

In der Regel spielen bei der Abgrenzung Scheinselbstständigkeit/Selbstständigkeit folgende Gesichtspunkte eine Rolle, wobei nachstehend der Scheinselbständige/Selbstständige als „AN“ bezeichnet wird und der Beauftragende als „AG“:

Gibt es eine Vereinbarung der Parteien, dass die vertragliche Kooperation nicht im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses, sondern im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit erfolgen soll?
Tritt der AN im Außenverhältnis Briefpapier/Rechnungen usw. als Selbstständiger auf?


Tarifvertrag kann Möglichkeit der sachgrundlosen Arbeitsvertragsbefristung nach § 14 Abs. 2 TzBfG erweitern

Joachim Kerner in Arbeitsrecht
23.07.2015

Grundsätzlich ist der Abschluss befristeter Arbeitsverträge nicht zulässig, damit der Arbeitgeber nicht durch den fortlaufenden Abschluss solcher Verträge die zu Gunsten der Arbeitnehmer bestehenden Kündigungsschutzvorschriften umgehen kann.
§ 14 Absatz 1 Teilzeit- und Befristungsgesetz ( TzBfG ) sieht dann aber die Möglichkeit einer Befristung aus sachlichem Grund vor. Das Gesetzt enthält hierzu dann einen nicht abschließenden Beispielskatalog wie z.B.


Beweislast im Berufsunfähigkeitsprozess

LL.M. Oliver Roesner in Versicherungsrecht
18.09.2014

Beweislast im Berufsunfähigkeitsprozess


Macht der Versicherungsnehmer erstmalig einen Anspruch auf Leistungen aus einer abgeschlossenen Berufsunfähigkeitsversicherung geltend, so muss er in einem etwaigen gerichtlichen Verfahren umfangreich schriftsätzlich vortragen. Er ist dabei unter anderem darlegungs- und beweisbelastet dafür, dass ihm seine berufliche Tätigkeit, so wie er sie zuletzt in gesunden Tagen ausgeübt hat, nicht mehr bzw. nur noch eingeschränkt möglich ist.


PROKON Insolvenz - Geld zurück für Anleger - Kündigungsschutz für Arbeitnehmer

LL.M.Eur. Sascha Porkert in Bank- und Kapitalmarktrecht
19.05.2014

aktuelle Infos erhalten Sie immer unter http://www.PORKERT-Rechtsanwaelte.de/prokon.htm


„Die PROKON Regenerative Energien GmbH ist insolvent.”

Bei der PROKON Regenerative Energien GmbH ist das Problem, dass mit Stand der Insolvenzeröffnung bereits 474 Millionen Euro fehlen, da dem vom Insolvenzverwalter Dietmar Penzlin festgestellten Vermögen in Höhe von 1.052 Milliarden Euro ca. 1.526 Milliarden Euro Schulden gegenüberstehen und somit das von Firmengründer Carsten Rodbertus gegründete Unternehmen im juristischen Sinne überschuldet ist.


Brandversicherung bei privat genutzten Gebäuden

Wolfgang Schehl in Versicherungsrecht
19.06.2012

Der Brandschaden in der Nacht vom 26. auf den 27.05.2012 an mehreren Gebäuden in der Coburg Innenstadt gibt Anlass zu einigen Fragen rund um die Versicherung eines (privat) genutzten Gebäudes gegen Brand Stellung zu beziehen. Zur Begrifflichkeit ist zunächst klarzustellen, dass Brandschäden in der klassischen Feuerversicherung versichert sind, wobei die Feuerversicherung nicht nur Brandschäden sondern auch Schäden durch Blitzschlag oder Explosion beinhaltet. Die nachfolgenden Ausführungen beschäftigen sich vornehmlich mit der Versicherung eines Brandes.

I.


Eingreifen des § 10 Abs. 6 StAG auch bei krankheitsbedingter Unfähigkeit zur Absolvierung der Sprachprüfung

Peter von Auer in Allgemeine Texte
14.05.2012

Das VG Frankfurt hat mit Urteil vom 23.03.2010 (A.Z.:11 K 2336/09.F(3)) (ähnlich: VG Darmstadt, PKH-Beschluss vom 06.07.2010, A.Z.: 5 K 544/10.DA) entschieden, dass der Aus-schlussgrund des § 10 Abs. 6 StAG nur Fälle erfasst, in welchen Antragsteller krankheitsbedingt nicht in der Lage sei, die deutsche Sprache zu erwerben, nicht aber solche Fälle, in welchen die Betroffenen krankheitsbedingt nicht zur Absolvierung einer Sprachprüfung imstande sind.

Das Urteil des VG Frankfurt stützt sich hierbei zunächst auf die Ziff.


Erneut erfolgreiches Verfahren für WGS-Anleger

Patrick M. Zagni in Bank- und Kapitalmarktrecht
28.10.2010

BAG Bankaktiengesellschaft zur Rückzahlung verurteilt

In einem von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarkrecht Patrick M. Zagni geführten Rechtsstreit erzielte der klagende WGS-Anleger vor dem Landgericht Stuttgart ein obsiegendes Urteil. Er erhält von der Bank sämtliche in der Vergangenheit geleisteten Darlehenszinsen zurück und ist nicht verpflichtet, weitere Raten an die Bank zu bezahlen.
Im vorliegenden Fall hatten sich die Kläger im Dezember 1992 an der „Grundstücks-, Vermögens- und Verwaltungs-GbR Stuttgart-Vaihingen / Ludwigsburg“ (WGS Nr. 30) mit einer Beteiligungssumme von DM 30.650,00 beteiligt.


Unterhalt und Unterhaltsrecht - Elternunterhalt und Kosten der Altenpflege

Dr. Kevin Grau in Allgemeine Texte
05.09.2008

Das Direktionsrecht des Arbeitgebers

Gerd Müller in Arbeitsrecht
08.11.2006

Dieser Beitrag beschäftigt sich mit dem Begriff, dem Inhalt und den Grenzen des Direktionsrechtes des Arbeitgebers.



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