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Unterlassungsanspruch auf anwalt-seiten.de

Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Unterlassungsanspruch auf www.Anwalt-Seiten.de

Markenrechtsverletzung im Internet - Was kann man dagegen tun?

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Die Ausgangssituation:


Das Internet ist nicht nur Informationsplattform für Private und Gewerbetreibende, sondern bietet auch die Möglichkeit der Werbung sowie der Kommunikation. Zudem ist es auch eine Handelsplattform, mit mehr als 100.000 Onlineshops allein in Deutschland.

Für Markeninhaber besteht gerade im Internet die gesteigerte Gefahr einer Verletzung ihrer Rechte. Eine Verletzung von Markenrechten kann im Internet in vielen verschiedenen Formen vorkommen.


Verantwortlichkeit der Betreiber von Internetforen für beleidigende Äußerungen

Dr. Michael Pießkalla, LL.M.Eur. in Allgemeine Texte
31.03.2007

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetforums für den Inhalt der veröffentlichten Beträge verantwortlich ist. Eine Person, die durch Beiträge in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt wird, kann den Betreiber auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Dies läuft auf eine Pflicht zur Löschung von Beiträgen hinaus.



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