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Unterlassungserklärung auf anwalt-seiten.de

Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Unterlassungserklärung auf www.Anwalt-Seiten.de

1000 Euro Vertragsstrafeversprechen bei Werbesendung

Jasmin Pesla in Gewerblicher Rechtsschutz
24.07.2019

Vertragsstrafeversprechen 1000 EURO bei unerwünschter Werbung

Mit einem Hinweis an ihrem Briefkasten, dass Sie keinen Werbeeinwurf wünschen, liegt juristisch betrachtet ein so genannter Sperrvermerk vor. Es ist dem Zusteller daher natürlich an sich verwehrt, die Werbesendung einzugeben. Dennoch kann dies immer wieder geschehen. Allerdings kann man dieses Verhalten abmahnen lassen. Der Abmahnende darf sich hierbei auch sofort anwaltlicher Hilfe bedienen. Ist die Abmahnung gerechtfertigt, so hat der Abgemahnte das Rechtsanwaltshonorar zu erstatten.


Pflichten als Webseitenbetreiber ? Was ein Unterlassungsschuldner alles tun muss

Friederike Lemme in Urheber- und Medienrecht
07.05.2015

Beim Betreiben einer Internetseite warten viele rechtliche Fallstricke. Es besteht die Möglichkeit, mit der gewählten Domain Markenrechte zu verletzen. Das Wettbewerbsrecht ist betroffen, wenn das Impressum fehlt oder die Webseite wettbewerbswidrige Werbung zum Inhalt hat. Beim Verwenden fremder Bilder ist auf das Urheberrecht zu achten. Und durch Äußerungen oder Fotos auf der Webseite kann auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht von dritten verletzt sein. All dies wird meistens unter dem Begriff Internetrecht zusammengefasst.


Urheberrecht: Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing volljähriger Familienangehöriger

Daniela Leukert-Fischer in Gewerblicher Rechtsschutz
14.05.2014

Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, I ZR 169/12– BearShare) vom 08.01.2014 zur Haftung des Anschlussinhabers fügt sich in die bisherige Spruchpraxis zur Haftung für Kinder und Ehegatten ein. Der BGH lehnt eine grundsätzliche Haftung des Anschlussinhabers ab.

Die Klägerinnen waren 4 führende deutsche Tonträgerhersteller, die den Anschlussinhaber wegen illegalen Filesharings abgemahnt hatten. Dieser gab zwar eine Unterlassungserklärung ab, wollte jedoch die Abmahnkosten nicht tragen.


Rechtsrisiko modifizierte Unterlassenserklärung ? Anmerkungen zum Beschluss des LG Hamburg 11.01.2013 (AZ: 308 O 442/12)

Jean Gutschalk in Urheber- und Medienrecht
30.01.2013

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich hierbei in der Regel auf den Computern der Teilnehmer oder anderen Servern und werden von dort aus verteilt.


Wettbewerbsrechtsverstoß ? welche Ansprüche bestehen gegen den Konkurrenten?

LL.M. Karsten Gulden in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Beseitigung und Unterlassen


Handelt ein Mitbewerber entgegen § 3 UWG bzw. einer der konkretisierenden Vorschriften der §§ 4 – 7 UWG und damit wettbewerbswidrig, kann dieser gemäß § 8 Absatz 1UWG auf Beseitigung der Verletzung und Unterlassen in Anspruch genommen werden.

Eine Besonderheit des Wettbewerbsrechts ist, dass die vorgenannten Ansprüche gemäß § 8 Absatz 3 UWG jedem Mitbewerber zustehen (auch wenn dieser im Zweifel gar nicht konkret geschädigt worden ist), sowie den Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern.


Muß der Vermieters für die durch den Mieter begangene Urheberrechtsverletzungen haften?

Jean Gutschalk in Urheber- und Medienrecht
15.03.2012

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich hierbei in der Regel auf den Computern der Teilnehmer oder anderen Servern und werden von dort aus verteilt.


Der Begriff der "gewerblichen" Urheberrechtsverletzung - eine Betrachtung unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtssprechung

Jean Gutschalk in Urheber- und Medienrecht
23.02.2012

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich hierbei in der Regel auf den Computern der Teilnehmer oder anderen Servern und werden von dort aus verteilt.


Filesharing Abmahnung - Wie teuer kann ein Musiktitel werden?

Jean Gutschalk in Allgemeine Texte
31.08.2011

Downloads, Abmahnung, Unterlassungserklärung, Filesharing-Programme, Mindestvergütung für Urheberechtsverletzung, abweichende Rechtsprechung,
Lizenzanalogie, GEMA-Tarif,


Abmahnung im Auftrag von Universal Music GmbH wegen Sido – Aggro Berlin

Carsten Herrle in Urheber- und Medienrecht
03.07.2011

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag der Universal Music GmbH betreffend der Musikgruppe Sido und dem Musikalbum Aggo Berlin.


Abmahnung im Auftrag von Universal Music GmbH wegen Element of Crime – Immer da wo du bist, bin ich nie

Carsten Herrle in Urheber- und Medienrecht
03.07.2011

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag der Universal Music GmbH betreffend der Musikgruppe Element of Crime und dem Musikalbum Immer da wo du bist, bin ich nie.


Filesharing - Das Risko der Folgeabmahnung

Jean Gutschalk in Urheber- und Medienrecht
07.04.2011

Möglichkeiten zur Vermeidung von Folgeabmahnungen bei Filesharingfällen


Abmahn-Soforthilfe: Filesharing-Abmahnung durch Waldorf, U+C, Rasch und Co. erhalten?

Jürgen M. Steinle in Urheber- und Medienrecht
26.09.2010

Im folgenden Beitrag erfahren Sie alles Wesentliche über Abmahnungen im Bereich Filesharing in sechs Schritten


Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung - ein Leitfaden für Betroffene

Dipl.-Jur. Tino Gunkel in Allgemeine Texte
01.07.2008

Betreiber von Onlineshops sind derzeit in zunehmendem Maße von einer neuerlichen Welle von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen betroffen. Dieser Beitrag soll einen kurzen Überblick darüber geben, wie man am besten reagiert, wenn man selbst eine Abmahnung erhalten hat. Keinesfalls kann dieser Beitrag eine anwaltliche Beratung ersetzen. Gerade das Wettbewerbsrecht ist sehr kompliziert, so dass Sie sich in jedem Falle anwaltlicher Hilfe versichern sollten. Hierbei ist es sinnvoll, einen Anwalt zu beauftragen, der dieses Rechtsgebiet auch beherrscht.



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