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Markenrecht: EuG: Kein Markenschutz für Halloumi-Käse

Thorsten Dohmen in Allgemeine Texte
12.11.2015

Die Marken „HALLOUMI“ und „XA??OYMI“ sind nach Auffassung des EuG nicht schutzfähig, da sie lediglich die von der Markenanmeldung erfassten Käseprodukte beschrieben. Das Gericht bestätigte daher mit Urteilen vom 7. Oktober 2015 (Rechtssachen T-292/14 und T-293/14) die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), welches die Markenanmeldungen zurückgewiesen hatte.

Halloumi bzw. XA??OYMI bezeichnet eine zyprische Käsesorte, welche auf eine bestimmte Art hergestellt wird und typische geschmackliche Eigenschaften aufweist.


Mit der Checkliste in 6 Schritten zur Markenanmeldung

Petra Santro in Gewerblicher Rechtsschutz
24.10.2012

Sie haben schon etwas von Abmahnungen, Logos und Marken gehört. Bei Ihrer Unternehmung fragen Sie sich: Brauche ich überhaupt eine Marke? Denn die Anmeldung und die Unterhaltung einer Marke kosten Zeit und Geld. Was muss ich beachten? Und am wichtigsten: Was wird es kosten? Hier will ich kurz versuchen, etwas Licht ins diesbezügliche Dunkel zu bringen. Abschließend finden Sie eine kleine Checkliste zu den 6 Schritten.

1. Brauchen Sie überhaupt eine Marke?

Die Antwort hierauf hängt maßgeblich von Ihrer Branche, Ihrem Produkt/Dienstleistung und ihren Vorstellung vom Marketing ab.



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