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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Verbot auf www.Anwalt-Seiten.de

Die Kurs- und Markpreismanipulation (§ 20?a WpHG) aus strafrechtlicher Sicht. Ein kurzer Überblick

Frank M. Peter in Strafrecht
24.03.2016



Neben dem durch die §§ 12 ff. WpHG geregelten Insiderhandel stellt die Kurs- und Markpreismanipulation die zweite Fallgruppe unlauteren Verhaltens auf den Kapitalmärkten dar.

Durch § 20 a WpHG soll die Funktionsfähigkeit der überwachten Märkte für Finanzinstrumente geschützt werden, indem das Vertrauen der Anleger auf eine marktgerechte, nicht manipulierte Preisbildung durch die Verbote des Abs. 1 gestärkt wird.

Beachtenswert ist, dass 20a WpHG in Verbindung mit den §§ 38 und 39 WpHG jeweils einen Straftatbestand und einen Bußgeldtatbestand ergeben kann.


Mangelhafte Schwarzarbeit: kein Anspruch auf Rückzahlung

Diplom-Kaufmann Christian von der Linden in Arbeitsrecht
21.10.2015

Mit Urteil vom 11.06.2015 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass im Falle mangelhafter Schwarzarbeit bereicherungsrechtliche Ansprüche, d.h. der Anspruch auf Rückzahlung des (anteiligen) Werklohnes, ausgeschlossen sind.

Im vorliegenden Fall hatte der Kläger den Beklagten mit der Ausführung von Dachausbauarbeiten beauftragt. Die Leistung sollte im gegenseitigen Einvernehmen „schwarz“ erfolgen. Nachdem der Kläger nach Zahlung des vereinbarten Betrages Mängel bei den Arbeiten feststellte, forderte er den Großteil des Werklohnes zurück.


Werbeanrufe nach Gewinnspielteilnahme

Manfred Wagner in Allgemeine Texte
11.06.2013

Werbeanrufe gegenüber Verbrauchern ohne deren Einwilligung sind nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) untersagt. Viele Verbraucher wissen oftmals aber nicht, dass sie - ohne ihr Wissen - eine Einwilligung abgegeben haben und daher dem Grunde nach Werbeanrufe ihnen gegenüber legitim sind.

Ausgangslage

Gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG stellen Telefonanrufe zu Werbezwecken gegenüber Verbrauchern ohne deren vorherige Zustimmung eine unzumutbare Belästigung dar und sind nach dem UWG unzulässig.


Sind Versandapotheken Einfallstore für Fälschungen im Arzneimittelmarkt?

LL.M. Karsten Gulden in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Fünf Millionen beschlagnahmte Medikamente im Jahr in Deutschland / Anzahl an gefälschten Arzneimitteln, die über Versandapotheken vertrieben wurden, laut Zollkriminalamt unbekannt



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