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Verfahren auf anwalt-seiten.de
Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Verfahren auf www.Anwalt-Seiten.deSchmerzensgeldansprüche- Wie setze ich diese durch?
Dieter Keseberg in Strafrecht21.10.2016
Es gibt mehrere Möglichkeiten, Schmerzensgeldansprüche sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich durchzusetzen.
Die Vorfrage ist: wann gibt es überhaupt Schmerzensgeld und wieviel?
Schmerzensgeld ist nur im Falle einer Verletzung des Körpers oder der Gesundheit nach § 253 BGB zu zahlen. Des Weiteren kann es auch im Fall schwerwiegender Persönlichkeitsverletzungen zu Schmerzensgeldzahlungen kommen.
Vereinfachung im Kirchensteuerabzugsverfahren
Diplom-Kaufmann Christian von der Linden in Steuerrecht21.10.2015
Kapitalgesellschaften sind seit Beginn des Jahres 2015 verpflichtet neben der Kapitalertragsteuer auch die darauf entfallende Kirchensteuer einzubehalten und an das Finanzamt abzuführen.
Hierzu ist es notwendig die so genannten Kirchensteuerabzugsmerkmale (KiStAM) beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) abzurufen. Bislang mussten sich die Gesellschaften selbst elektronisch für dieses Verfahren beim BZSt registrieren.
EuGH zur Urheberechtsverletzung durch Framing
Thorsten Dohmen in Urheber- und Medienrecht19.11.2014
EuGH zur Urheberechtsverletzung durch Framing
Die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen urheberechtlich geschützten Werkes in eine andere Website mittels eines Links unter Verwendung der Framing-Technik allein stellt unter bestimmten Voraussetzungen keine öffentliche Wiedergabe im Sinne der Richtlinie 2001/29/EG und somit keine Urheberrechtsverletzung dar. Dies entschied der Europäische Gerichtshof in Luxembourg auf ein Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs (BGH) hin.
BAföG-Recht: Förderungsdauer bei Auslandsstudium
LL.M. Marcus Richter in Verwaltungsrecht09.08.2013
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat mit Urteil vom 18. Juli 2013 über die Vorabentscheidungsfragen der Verwaltungsgerichte
Hannover und Karlsruhe zum Auslands-BAföG entschieden (C-523/11 und C-585/11). Danach verstößt § 16 Abs. 3 BAföG gegen das in Art. 21 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) niedergelegte Recht auf Freizügigkeit und auf freien Aufenthalt innerhalb der EU.
Plädoyer für einen besseren Schutz der Patienten
Dr. iur. Alexander T. Schäfer in Medizinrecht26.03.2013
Dr. Alexander T. Schäfer stellt 10 Forderungen zur Verbesserung der Rechte Patienten im Zusammenhang mit Behandlungsfehlern auf, die auch nach dem Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes ihre Aktualität nicht verloren haben.
Markenanmeldung - die einzelnen Schritte: Voraussetzungen, Kosten und Folgen einer Markenanmeldung
LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz17.09.2012
Bevor eine Marke zur Eintragung gelangt, muss das in den §§ 32 ff. Markengesetz (MarkenG) vorgesehene Anmeldungsverfahren durchgeführt werden. Das Anmeldeverfahren unterliegt formalen Voraussetzungen, die unbedingt eingehalten werden sollten, da ansonsten die Eintragung der Marke versagt werden kann.
Vorbereitung der Anmeldung
Ratgeber zum Strafprozess - Teil 1
Markus Böhmer in Strafrecht10.05.2012
Durch diesen Ratgeber sollen Sie einen ersten Überblick über das Strafverfahren bekommen, wobei der Schwerpunkt auf den Rechten des Tatverdächtigten, also des Beschuldigten liegt.
Im Idealfall werden Ihnen hier Ihre vordringlichsten Fragen beantwortet.
Radarfallen - Fehlerhafte Messung
Thomas Brunow in Verkehrsrecht28.10.2010
Nicht jede Geschwindigkeitsmessung ist richtig. Häufig schleichen sich Mess- und Bedienungsfehler ein.
Verdachtskündigung bei gelöschten Daten
Alexander Meyer in Arbeitsrecht11.05.2010
Spuren rechtswidriger Dateien auf dem Arbeitsplatzrechner können Verdachtskündigung rechtfertigen, auch wenn die Dateien selbst gelöscht wurden.
Mediation bei Scheidung und Trennung
Heiko Ritter in Familienrecht26.03.2010
Mediation als Chance der Konfliktbewältigung im Familienrecht
Änderungen Familienrecht zum 01.09.2009
Matthias Barke in Familienrecht01.09.2009
Wichtige Änderungen im Familienrecht ab 01.09.2009;
Auskunftspflichten und Versorgungsausgleich
Kündigung/ Kündigungsschutzklage und ein Anspruch auf Abfindung?
Philipp Krasel in Arbeitsrecht25.02.2008
Durch eine Kündigung geraten Arbeitnehmer häufig in eine zumindest finanziell angespannte, wenn nicht sogar die Situation für den Einzelnen existenzgefährdend ist.
War das Arbeitsverhältnis bereits vor Zugang der Kündigung belastet, oder hat der Arbeitnehmer bereits einen neuen Job in der Hinterhand, stellt sich schnell die Frage, ob eine Abfindung beansprucht werden kann.
Beratungshilfe im Sozialrecht
Daniel Zeeb in Sozialrecht02.11.2007
Möglichkeit einer kostengünstige Rechtsberatung und Vertretung für Einkommensschwache Bürger durch die Gewährung von Beratungshilfe.
Neues Wohnungseigentumsrecht
Peter Wolf in Miet- und Wohnungseigentumsrecht01.10.2007
Das Recht des Wohnungseigentums wurde zum 01.07.2007 geändert. Die Rechte der Eigentümer und des Verwalters wurden umfassend reformiert.
Der Kündigungsschutz im Arbeitsrecht
Markus Baudisch in Allgemeine Texte01.11.2006
Der Artikel beschäftigt sich mit den Möglichkeiten des arbeitsrechtlichen Kündigungsschutzes. Er geht auf die Voraussetzungen für ein erfolgreiches Kündigungsschutzverfahren ein.
