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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Verfahren auf www.Anwalt-Seiten.de

Schmerzensgeldansprüche- Wie setze ich diese durch?

Dieter Keseberg in Strafrecht
21.10.2016

Es gibt mehrere Möglichkeiten, Schmerzensgeldansprüche sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich durchzusetzen.

Die Vorfrage ist: wann gibt es überhaupt Schmerzensgeld und wieviel?

Schmerzensgeld ist nur im Falle einer Verletzung des Körpers oder der Gesundheit nach § 253 BGB zu zahlen. Des Weiteren kann es auch im Fall schwerwiegender Persönlichkeitsverletzungen zu Schmerzensgeldzahlungen kommen.


Vereinfachung im Kirchensteuerabzugsverfahren

Diplom-Kaufmann Christian von der Linden in Steuerrecht
21.10.2015

Kapitalgesellschaften sind seit Beginn des Jahres 2015 verpflichtet neben der Kapitalertragsteuer auch die darauf entfallende Kirchensteuer einzubehalten und an das Finanzamt abzuführen.

Hierzu ist es notwendig die so genannten Kirchensteuerabzugsmerkmale (KiStAM) beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) abzurufen. Bislang mussten sich die Gesellschaften selbst elektronisch für dieses Verfahren beim BZSt registrieren.


EuGH zur Urheberechtsverletzung durch Framing

Thorsten Dohmen in Urheber- und Medienrecht
19.11.2014

EuGH zur Urheberechtsverletzung durch Framing

Die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen urheberechtlich geschützten Werkes in eine andere Website mittels eines Links unter Verwendung der Framing-Technik allein stellt unter bestimmten Voraussetzungen keine öffentliche Wiedergabe im Sinne der Richtlinie 2001/29/EG und somit keine Urheberrechtsverletzung dar. Dies entschied der Europäische Gerichtshof in Luxembourg auf ein Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs (BGH) hin.


BAföG-Recht: Förderungsdauer bei Auslandsstudium

LL.M. Marcus Richter in Verwaltungsrecht
09.08.2013

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat mit Urteil vom 18. Juli 2013 über die Vorabentscheidungsfragen der Verwaltungsgerichte
Hannover und Karlsruhe zum Auslands-BAföG entschieden (C-523/11 und C-585/11). Danach verstößt § 16 Abs. 3 BAföG gegen das in Art. 21 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) niedergelegte „Recht auf Freizügigkeit und auf freien Aufenthalt“ innerhalb der EU.


Plädoyer für einen besseren Schutz der Patienten

Dr. iur. Alexander T. Schäfer in Medizinrecht
26.03.2013

Dr. Alexander T. Schäfer stellt 10 Forderungen zur Verbesserung der Rechte Patienten im Zusammenhang mit Behandlungsfehlern auf, die auch nach dem Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes ihre Aktualität nicht verloren haben.


Markenanmeldung - die einzelnen Schritte: Voraussetzungen, Kosten und Folgen einer Markenanmeldung

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Bevor eine Marke zur Eintragung gelangt, muss das in den §§ 32 ff. Markengesetz (MarkenG) vorgesehene Anmeldungsverfahren durchgeführt werden. Das Anmeldeverfahren unterliegt formalen Voraussetzungen, die unbedingt eingehalten werden sollten, da ansonsten die Eintragung der Marke versagt werden kann.

Vorbereitung der Anmeldung


Ratgeber zum Strafprozess - Teil 1

Markus Böhmer in Strafrecht
10.05.2012

Durch diesen Ratgeber sollen Sie einen ersten Überblick über das Strafverfahren bekommen, wobei der Schwerpunkt auf den Rechten des Tatverdächtigten, also des Beschuldigten liegt.

Im Idealfall werden Ihnen hier Ihre vordringlichsten Fragen beantwortet.


Radarfallen - Fehlerhafte Messung

Thomas Brunow in Verkehrsrecht
28.10.2010

Nicht jede Geschwindigkeitsmessung ist richtig. Häufig schleichen sich Mess- und Bedienungsfehler ein.


Verdachtskündigung bei gelöschten Daten

Alexander Meyer in Arbeitsrecht
11.05.2010

Spuren rechtswidriger Dateien auf dem Arbeitsplatzrechner können Verdachtskündigung rechtfertigen, auch wenn die Dateien selbst gelöscht wurden.


Mediation bei Scheidung und Trennung

Heiko Ritter in Familienrecht
26.03.2010

Mediation als Chance der Konfliktbewältigung im Familienrecht


Änderungen Familienrecht zum 01.09.2009

Matthias Barke in Familienrecht
01.09.2009

Wichtige Änderungen im Familienrecht ab 01.09.2009;
Auskunftspflichten und Versorgungsausgleich


Kündigung/ Kündigungsschutzklage und ein Anspruch auf Abfindung?

Philipp Krasel in Arbeitsrecht
25.02.2008

Durch eine Kündigung geraten Arbeitnehmer häufig in eine zumindest finanziell angespannte, wenn nicht sogar die Situation für den Einzelnen existenzgefährdend ist.

War das Arbeitsverhältnis bereits vor Zugang der Kündigung belastet, oder hat der Arbeitnehmer bereits einen neuen Job in der Hinterhand, stellt sich schnell die Frage, ob eine Abfindung beansprucht werden kann.


Beratungshilfe im Sozialrecht

Daniel Zeeb in Sozialrecht
02.11.2007

Möglichkeit einer kostengünstige Rechtsberatung und Vertretung für Einkommensschwache Bürger durch die Gewährung von Beratungshilfe.


Neues Wohnungseigentumsrecht

Peter Wolf in Miet- und Wohnungseigentumsrecht
01.10.2007

Das Recht des Wohnungseigentums wurde zum 01.07.2007 geändert. Die Rechte der Eigentümer und des Verwalters wurden umfassend reformiert.


Der Kündigungsschutz im Arbeitsrecht

Markus Baudisch in Allgemeine Texte
01.11.2006

Der Artikel beschäftigt sich mit den Möglichkeiten des arbeitsrechtlichen Kündigungsschutzes. Er geht auf die Voraussetzungen für ein erfolgreiches Kündigungsschutzverfahren ein.



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