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Immobilienerwerb auf Mallorca

Dominic Porta in Allgemeine Texte
05.01.2018

Ein grundlegender und wichtiger Bestandteil des Immobilienrechts ist der Erwerb von Häusern, Wohnungen oder sonstigen Immobilien. In Spanien und insbesondere auf den Balearischen Inseln gibt es dabei einige Besonderheiten, auf die geachtet werden muss.

Die üblichen Schritte bei einem Immobilienerwerb auf Mallorca sind der Abschluss eines Optionsvertrages, die Unterzeichnung der notariellen Kaufurkunde (Escritura), die Bezahlung aller anfallenden Steuern und die entsprechende Eintragung im Grundbuch.

Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich dabei überwiegend auf den Erwerb von Bestandsimmobilien und nicht auf den Erwerb eines Neubauobjekts.


Nicht jede Täuschung über den Preis ist auch ein Betrug gemäß § 263 StGB

Frank M. Peter in Strafrecht
24.03.2016



Nicht alles was glänzt ist es auch wert. Jedoch ist auch nicht jeder Irrtum das Resultat eines Betruges bzw. einer Täuschungshandlung. Der BGH hat in einem interessanten Urteil sehr deutlich festgestellt, dass nicht jeder zu hohe Verkaufspreis auch gleichzeitig eine Täuschung und ein Betrug sein muss (BGH Urteil vom 20.05.2015 – 5 StR 547/14 (LG Berlin)).

Der dem Urteil zu Grunde liegende Sachverhalt ist zu komplex um diesen hier ausreichend wiedergeben zu können.

Zusammengefasst lässt sich sagen, dass der Angeklagte, Immobilien für einen zu hohen Preis verkauft hat.


Tierarzthaftung bei der Kaufuntersuchung

Olga Voy-Swoboda in Versicherungsrecht
22.01.2013

Unterläuft dem Tierarzt schuldhaft ein Fehler bei der Kaufuntersuchung, so haftet er unter Umständen dem Käufer oder dem Verkäufer gegenüber auf Schadensersatz. Der Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung, die für solche Schäden aufkommt, ist heutzutage Pflicht.
Wer haftet gegenüber wem?
Hat der Käufer die Untersuchung in Auftrag gegeben, ist dieser auch Vertragspartner des Tierarztes geworden. Man spricht insofern von einer Ankaufsuntersuchung.


Rückabwicklung eines Pferdekaufs

Olga Voy-Swoboda in Agrarrecht
22.01.2013

Grundsätzlich hat der Verkäufer dem Käufer beim Rücktritt alle Aufwendungen zu ersetzten, die dieser notwendigerweise machen musste, um das Pferd nach objektiven Gesichtspunkten gesund und in gutem Zustand zu erhalten und die keinen Sonderzwecken des Käufers dienen. Hierunter dürften nach bisheriger Rechtsprechung unzweifelhaft Pensionskosten (in angemessenem Rahmen), Fütterungskosten, Tierarzt- und Hufschmiedkosten fallen.


Immobilienverkäufe in Spanien - Gewinnbesteuerung des Verkäufers

Dr. Alexander Steinmetz in Allgemeine Texte
21.01.2013

Von Dr. Burckhardt Löber und Dr. Alexander Steinmetz

In Deutschland ist die Gewinnbesteuerung beim Verkauf einer Immobilie auf zehn Jahre limitiert (§ 23 I 1 Einkommensteuergesetz). Spanien kennt diese zeitliche Begrenzung nicht. Seit dem 1. Januar 2007 gilt in Spanien das Prinzip, dass Immobiliengewinne zeitlich unbeschränkt besteuert werden (Gesetz Nummer 35/2006). Jedoch kein Gesetz ohne Ausnahme: Sonderregelungen gelten für Immobilien, die vor dem 31.12.1986 bzw. vor dem 31.12.1994 erworben wurden.


Ware nicht wie beschrieben - Gewährleistung auf Internetmarktplätzen (Ebay)

Matthias Koch in Allgemeine Texte
06.08.2009

Die Seiten der großen Online-Marktplätze bieten für Privatpersonen die Möglichkeit, unkompliziert Waren einem großen Kreis von potentiellen Interessenten zum Erwerb anzubieten.
Nicht selten kehrt aber nach Abschluss der Kaufabwicklung Ernüchterung ein.


Gewährleistung und Garantie - Was sind die Unterschiede

Dr. Kevin Grau in Allgemeine Texte
02.04.2008

Der übliche Sprachgebrauch vermischt beide Institute. Der nachfolgende Beitrag soll daher auf die Unterschiede aufmerksam machen und zu mehr Rechtssicherheit führen.


Ärger mit dem Gebrauchtwagen - Mängel und Gewährleistung

Matthias Koch in Allgemeine Texte
03.03.2008

Der Kauf eines Gebrauchtwagens wird oft in der Erwartung getätigt, gute Qualität zu einem günstigen Preis zu erwerben. Und diese Annahme ist auch berechtigt: oft lassen sich insbesondere bei Jahreswagen stattliche Ersparnisse im Vergleich zu einem fabrikneuen KFZ erreichen.

Verdruss stellt sich aber ein, wenn der Wagen aber schon kurz nach dem Kauf reparaturbedürftig wird.


Kaufrecht: Verbraucherrechte bei eBay-Kauf

Dr. Andreas Göbel in Allgemeine Texte
03.01.2008

In Deutschland erfreut sich der eBay-Handel immer größerer Beliebtheit. Meist handelt es sich um den Abschluss normaler Kaufverträge, da die online-Auktion keine Versteigerung im Sinne des bürgerlichen Rechts ist.
Wie bei jeden Kaufvertrag hat der Käufer bei Lieferung mangelhafter Ware grundsätzlich die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.


Pferdekaufrecht - Kurzüberblick

Frank Richter in Allgemeine Texte
07.11.2006

Der vorliegende Artikel versucht möglichst umfangreich das neue Tierkaufsrecht zu erläutern. Es bleibt aber darauf hinzuweisen, dass hier die Rechtsprechung noch nicht überall eindeutige Positionen bezogen hat.

Die Haftung des Pferdeverkäufers – ob Pferdehändler oder Privater – ist sehr varianten- und umfangreich, die Rechte des Käufers entsprechend vielgestaltig. Es ist daher in jedem Fall anzuraten, Kaufverträge nur noch schriftlich abzufassen. Da Pferde nicht nur Freunde des Menschen sind, sondern auch ein erhebliches finanzielles Kapital darstellen, sollte zukünftig bei Abfassung eines Pferdekaufvertrages unbedingt anwaltlicher Rat eingeholt werden.

Durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz sind die im BGB enthaltenen gesetzlichen Sonderregelungen des Viehgewährschaftsrechtes einschl. der „Kaiserliche Verordnung betreffend die Hauptmängel und Gewährsfristen beim Viehhandel vom 27.3.1899“, ersatzlos gestrichen worden.



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