Werbung / Recht - anwalt-seiten.de

Fachbibliothek auf anwalt-seiten.de

Werbung auf anwalt-seiten.de

Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Werbung auf www.Anwalt-Seiten.de

1000 Euro Vertragsstrafeversprechen bei Werbesendung

Jasmin Pesla in Gewerblicher Rechtsschutz
24.07.2019

Vertragsstrafeversprechen 1000 EURO bei unerwünschter Werbung

Mit einem Hinweis an ihrem Briefkasten, dass Sie keinen Werbeeinwurf wünschen, liegt juristisch betrachtet ein so genannter Sperrvermerk vor. Es ist dem Zusteller daher natürlich an sich verwehrt, die Werbesendung einzugeben. Dennoch kann dies immer wieder geschehen. Allerdings kann man dieses Verhalten abmahnen lassen. Der Abmahnende darf sich hierbei auch sofort anwaltlicher Hilfe bedienen. Ist die Abmahnung gerechtfertigt, so hat der Abgemahnte das Rechtsanwaltshonorar zu erstatten.


Marken-, Wettbewerbsrecht: Hinweis auf fremde Marken in vergleichender Werbung zulässig

Daniela Wagner-Schneider LL.M. in Allgemeine Texte
09.11.2015

Vergleichende Werbung ist ein beliebtes Mittel, um sein eigenes Produkt im Vergleich mit Konkurrenzprodukten hervorzuheben. Hierbei werden auch die Marken der Konkurrenz genannt.


Werbung mit ?Sternchentexten?: Verweis auf Internet-Seite unzulässig!

Thorsten Dohmen in Allgemeine Texte
08.06.2015

„Kleingedrucktes“ begegnet uns in der Werbung allenthalben, oft in Form von Sternchentexten und Fußnoten, welche ein plakativ herausgestelltes Sonderangebot näher erläutern. Demgemäß ist in der modernen Rechtsprechung anerkannt, dass derartige „Blickfangwerbung“, d. h. das Herausstellen einer Werbeaussage, welche durch einen Fußnotentext näher erläutert wird, grundsätzlich wettbewerbsrechtlich zulässig ist, da der Verbraucher heute an diese Art der Werbung gewöhnt ist.

Dabei sollten jedoch zwei wichtige Voraussetzungen beachtet werden.


Wettbewerbsrecht: BGH konkretisiert Voraussetzungen für die Pflicht zur Angabe von CO2-Emissionen bei PKW-Werbung

Thorsten Dohmen in Allgemeine Texte
02.04.2015

Der Fall betraf eine Werbeanzeige für einen Mercedes-Benz SLK. Die Klägerin, ein Verband, nahm den Hersteller auf Unterlassung in Anspruch, da dieser es versäumt habe, in der Werbung Angaben zu CO2-Emissionen gemäß der Pkw-EnVKV zu machen.

Diese Werte müssen stets für das in einer der Werbung genannte Fahrzeugmodell angegeben werden. Die Pkw-EnVKV definiert den Begriff „Modell“ als Handelsbezeichnung eines Fahrzeugs, bestehend aus Fabrikmarke, Typ sowie gegebenenfalls Variante und Version eines Personenkraftwagens.


E-Commerce-Recht 2014: Entspricht Ihr Online-Shop den aktuellen Anforderungen?

Thorsten Dohmen in Allgemeine Texte
19.12.2014

Das Jahr 2014 hatte es für den Online-Handel in sich und Besserung ist in nächster Zeit nicht in Sicht.

Während sich die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie im vergangenen Juni auf Bereiche auswirkte, welche sich bereits früher durch ihre Komplexität auszeichneten, werden insbesondere die Energieeffizienzkennzeichnungspflichten im Online-Handel deutlich komplizierter.

Im Februar 2014 bestätigte der Bundesgerichtshof ein Urteil des OLG Stuttgart, wonach die Hersteller- und Typenbezeichnung bei Elektrohaushaltsgeräten ein wesentliches Merkmal dieser Geräte i. S. d. § 5a Abs.


Irreführende geschäftliche Handlungen ? Wann liegt eine Irreführung vor?

LL.M. Karsten Gulden in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Das Verbot der Vornahme irreführender geschäftlicher Handlungen ist seit 2008 in das UWG aufgenommen worden und stellt eine Umsetzung der EU-Richtline über unlautere Geschäftspraktiken (2005/29/EG) dar und ersetzt den bisherigen § 5 – Irreführende Werbung und enthält eine weitere Regelung im Hinblick auf irreführende Handlungen durch Unterlassung, § 5a UWG.


Vergleichende Werbung ? Wann liegt eine unzulässige vergleichende Werbung vor?

LL.M. Karsten Gulden in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Vergleichende Werbung ist entgegen der landläufigen Auffassung im Geltungsbereich des UWG nicht per se verboten, sondern unterliegt vielmehr den in § 6 UWG niedergelegten Spielregeln. Dennoch halten viele Unternehmer vergleichende Werbung offensichtlich für ein zu riskantes PR-Instrument, da in Deutschland, verglichen mit dem anglo-amerikanischen Raum, wenig Gebrauch davon gemacht wird.


Wettbewerbsverstöße - Beispiele

LL.M. Karsten Gulden in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Während der Schutz des lauteren Wettbewerbs aufgrund der Vielgestalt der geschäftlichen Betätigung der Mitbewerber aber auch der Verstöße in der Generalklausel des § 3 UWG abstrakt formuliert ist, gibt es jedoch eine Reihe von normierten Verhaltensweisen, die nach Maßgabe des Gesetzes stets als wettbewerbswidrig eingestuft werden.


Heilmittelwerberecht ? Was versteht man unter dem Begriff des Heilmittelwerberechts?

LL.M. Karsten Gulden in Medizinrecht
10.09.2012

Im Bereich der Werbung mit Heilmitteln ist die Gefahr der unsachgemäßen Beeinflussung der angesprochenen Verkehrskreise, insbesondere Verbraucher, sehr hoch.


Keyword Marketing und Advertising: Rechtsunsicherheit beendet?

Daniela Leukert-Fischer in Allgemeine Texte
31.03.2007

Rechtlich relevant wird diese Form des Online Marketings dann, wenn ein Werben-der ein Keyword benutzt, das markenrechtlich geschützt ist. Immer häufiger gehen Markeninhaber gegen die Nutzung ihrer Markennamen als Suchwörter vor, da sie um ihre Marktanteile fürchten. Die Meldungen über gerichtliche Entscheidungen zur Verwendung fremder Marken als Keyword reißen nicht ab. Bislang besteht eine Rechtsunsicherheit, da die Gerichte unterschiedlich entscheiden. Mit der Entschei-dung des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 18.05.2006 könnte diese Rechtsunsi-cherheit beendet sein.



Die hier veröffentlichten Informationen stellen lediglich allgemeine Hinweise dar. Durch die Zurverfügungstellung dieser Informationen kommt weder ein Vertrag mit dem Leser zustande, noch kann hierdurch eine fundierte rechtliche Beratung ersetzt werden. Es wird keine Haftung übernommen im Hinblick auf Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen. Alle Rechte verbleiben beim Autor, eine Wiedergabe über egal welches Medium bedarf der Erlaubnis.