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Wettbewerbsrecht auf anwalt-seiten.de

Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Wettbewerbsrecht auf www.Anwalt-Seiten.de

Pflichten als Webseitenbetreiber ? Was ein Unterlassungsschuldner alles tun muss

Friederike Lemme in Urheber- und Medienrecht
07.05.2015

Beim Betreiben einer Internetseite warten viele rechtliche Fallstricke. Es besteht die Möglichkeit, mit der gewählten Domain Markenrechte zu verletzen. Das Wettbewerbsrecht ist betroffen, wenn das Impressum fehlt oder die Webseite wettbewerbswidrige Werbung zum Inhalt hat. Beim Verwenden fremder Bilder ist auf das Urheberrecht zu achten. Und durch Äußerungen oder Fotos auf der Webseite kann auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht von dritten verletzt sein. All dies wird meistens unter dem Begriff Internetrecht zusammengefasst.


Stiftung Warentest ändert ab 1. Juli 2013 die Nutzungsbedingungen und führt eine "Logo-Lizenz" ein

Manfred Wagner in Allgemeine Texte
11.07.2013

Bis dato war die Werbung mit Testurteilen und Logos der Stiftung Warentest (lediglich) durch Nutzungsbedingungen geregelt. Die Gerichte stuften diese korrekterweise als Empfehlung ein. Die Nutzung der Logos unterlag (primär) dem Wettbewerbsrecht. Wurde ein Logo inkorrekt verwendet, so konnten hiergegen nur die Konkurrenten des Werbenden und die Verbraucherverbände vorgehen. Dies wird sich zum 1. Juli 2013 ändern.

Die Stiftung Warentest führt zu diesem Stichtag ein sogenanntes Logo-Lizenzierungsverfahren ein.


Schutz des unlauteren Wettbewerbs ? was oder wen schützt das Wettbewerbsrecht?

LL.M. Karsten Gulden in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Schutzgegenstand und Aufgabe des Wettbewerbsrechts ist es, den Wettbewerb im Interesse der Betroffenen - der Wettbewerber, der Verbraucher und sonstiger Marktteilnehmer - von Verfälschungen und damit vor Einschränkungen des Wettbewerbes zu schützen.


Verhinderung unlauteren Wettbewerbs



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