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Wiederholungsgefahr auf anwalt-seiten.de

Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Wiederholungsgefahr auf www.Anwalt-Seiten.de

Anordnung von erkennungsdienstlichen Maßnahmen (Lichtbilder und Fingerabdrücke). Wie ist die Rechtslage?

Daniel Frühauf in Strafrecht
05.02.2013



1. Zuständige für die Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung sind Staatsanwaltschaft und Polizei. Die Maßnahmen sollen von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft durchgeführt werden, wenn sie „notwendig“ im Sinne von § 81 b StPO sind.

Von Bedeutung ist zunächst die Unterscheidung, auf welcher Rechtsgrundlage die Behörden tätig werden.

2. Handelt es sich um eine Anordnung im Rahmen eines laufenden Strafverfahrens (§ 81 b 1. Alt. StPO) kann gegen die Maßnahme das Amtsgericht angerufen werden (§ 98 Absatz 2 StPO).


Rechtsrisiko modifizierte Unterlassenserklärung ? Anmerkungen zum Beschluss des LG Hamburg 11.01.2013 (AZ: 308 O 442/12)

Jean Gutschalk in Urheber- und Medienrecht
30.01.2013

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich hierbei in der Regel auf den Computern der Teilnehmer oder anderen Servern und werden von dort aus verteilt.


Markenrechtsverletzung im Internet - Was kann man dagegen tun?

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Die Ausgangssituation:


Das Internet ist nicht nur Informationsplattform für Private und Gewerbetreibende, sondern bietet auch die Möglichkeit der Werbung sowie der Kommunikation. Zudem ist es auch eine Handelsplattform, mit mehr als 100.000 Onlineshops allein in Deutschland.

Für Markeninhaber besteht gerade im Internet die gesteigerte Gefahr einer Verletzung ihrer Rechte. Eine Verletzung von Markenrechten kann im Internet in vielen verschiedenen Formen vorkommen.


Filesharing - Das Risko der Folgeabmahnung

Jean Gutschalk in Urheber- und Medienrecht
07.04.2011

Möglichkeiten zur Vermeidung von Folgeabmahnungen bei Filesharingfällen


Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung - ein Leitfaden für Betroffene

Dipl.-Jur. Tino Gunkel in Allgemeine Texte
01.07.2008

Betreiber von Onlineshops sind derzeit in zunehmendem Maße von einer neuerlichen Welle von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen betroffen. Dieser Beitrag soll einen kurzen Überblick darüber geben, wie man am besten reagiert, wenn man selbst eine Abmahnung erhalten hat. Keinesfalls kann dieser Beitrag eine anwaltliche Beratung ersetzen. Gerade das Wettbewerbsrecht ist sehr kompliziert, so dass Sie sich in jedem Falle anwaltlicher Hilfe versichern sollten. Hierbei ist es sinnvoll, einen Anwalt zu beauftragen, der dieses Rechtsgebiet auch beherrscht.



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