Zeichen / Recht - anwalt-seiten.de

Fachbibliothek auf anwalt-seiten.de

Zeichen auf anwalt-seiten.de

Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Zeichen auf www.Anwalt-Seiten.de

?I BIMS? und ?VONG? im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen

Kerstin Schwarz in Gewerblicher Rechtsschutz
15.11.2017

„Halo- i bims 1 Anwalt“, „I bims“ und „vong“. Seit mehr als einem Jahr liest man diese Ausdrücke immer wieder, insbesondere bei Facebook. Es gibt inzwischen T-Shirts, Tassen und vieles mehr, auf denen „I bims“ steht. Die Begriffe resultieren aus der Facebook-Seite „Nachdenkliche Sprüche mit Bilder“. Diese wurde im September 2015 von Sebastian Zawrel gegründet. Die Internet- bzw.- Kunstsprache „VONG“ ist insbesondere durch Facebook überaus bekannt geworden.


Markeneintragung: Wann und wie kann ein Zeichen / eine Bezeichnung als Marke in das Markenregister des Deutschen Patent- und Mar

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Welche Zeichen können Markenschutz erlangen?


Grundsätzlich können nach § 3 Abs. 1 MarkenG alle Zeichen als Marke geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Hierunter fallen insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen.


Markenanmeldung - die einzelnen Schritte: Voraussetzungen, Kosten und Folgen einer Markenanmeldung

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Bevor eine Marke zur Eintragung gelangt, muss das in den §§ 32 ff. Markengesetz (MarkenG) vorgesehene Anmeldungsverfahren durchgeführt werden. Das Anmeldeverfahren unterliegt formalen Voraussetzungen, die unbedingt eingehalten werden sollten, da ansonsten die Eintragung der Marke versagt werden kann.

Vorbereitung der Anmeldung


Markenrechtsverletzung im Internet - Was kann man dagegen tun?

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Die Ausgangssituation:


Das Internet ist nicht nur Informationsplattform für Private und Gewerbetreibende, sondern bietet auch die Möglichkeit der Werbung sowie der Kommunikation. Zudem ist es auch eine Handelsplattform, mit mehr als 100.000 Onlineshops allein in Deutschland.

Für Markeninhaber besteht gerade im Internet die gesteigerte Gefahr einer Verletzung ihrer Rechte. Eine Verletzung von Markenrechten kann im Internet in vielen verschiedenen Formen vorkommen.



Die hier veröffentlichten Informationen stellen lediglich allgemeine Hinweise dar. Durch die Zurverfügungstellung dieser Informationen kommt weder ein Vertrag mit dem Leser zustande, noch kann hierdurch eine fundierte rechtliche Beratung ersetzt werden. Es wird keine Haftung übernommen im Hinblick auf Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen. Alle Rechte verbleiben beim Autor, eine Wiedergabe über egal welches Medium bedarf der Erlaubnis.