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Private Krankenversicherung ? Medizinische Notwendigkeit einer alternativen Behandlungsmethode bei unheilbarer, lebenszerstörend

Susanne Schäfer in Versicherungsrecht
13.03.2015

Zu den Anforderungen an die Erfolgsaussichten einer alternativen Behandlungsmethode für die Beurteilung ihrer medizinischen Notwendigkeit bei unheilbarer, lebenszerstörender Krankheit des Versicherungsnehmers

Die Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit einer Heilbehandlung richtet sich nach einem objektiven Maßstab: den objektiven medizinischen Befunden und Erkenntnissen im Zeitpunkt der Vornahme der ärztlichen Behandlung.


Arbeitsrecht: Befristung eines Arbeitsverhältnisses rechtsunwirksam, wenn bei Vertragsschluss ungewiss, ob der Arbeitnehmer nach

Christian Lang in Arbeitsrecht
20.12.2013

Das Bundesarbeitsgericht hat seine bisherige „harte Linie“ bei der Befristung von Arbeitsverträgen aufrechterhalten. Bereits bei der befristeten Einstellung muss klar sein, dass der Arbeitnehmer nur für den Befristungszeitraum gebraucht wird.


Kündigung mit falscher oder ohne Angabe der Kündigungsfrist

Klaus-Dieter Franzen in Arbeitsrecht
21.11.2013

Die Kündigung ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung. Sie muss so hinreichend bestimmt und deutlich sein, dass der Erklärungsempfänger Klarheit über die Auflösung des Arbeitsverhältnisses erhält. Von daher muss die Kündigung zunächst zweifelsfrei erklärt werden. Darüber hinaus muss aus der Kündigungserklärung hervorgehen, zu welchem Zeitpunkt das Arbeitsverhältnis beendet werden soll. Dabei können Fehler gemacht werden. In der Praxis wird nicht selten die Kündigungsfrist falsch berechnet.


Endlich: Durchsetzbarer Rechtsanspruch auf KiTa-Platz ? auch Schadensersatz möglich

Alexander Berth in Sozialrecht
02.02.2013

Ab dem 1. August 2013 ändert sich die Rechtslage bei den Ansprüchen auf einen KiTa-Platz. Dies betrifft vor allem Kinder von der Vollendung des ersten bis zum dritten Lebensjahr.

Diese Kinder haben ab dem genannten Zeitpunkt gemäß dem dann gültigen § 24 Abs. 2 SGB VIII einen Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege. Zusätzliche Voraussetzungen, die bislang noch nötig sind, fallen ab diesem Zeitpunkt weg, bzw. betreffen nur noch Kinder unter einem Jahr.


Vorsicht bei Wechsel der Versicherung

Gabriele Lindhofer in Versicherungsrecht
19.09.2012

Eintritt des Versicherungsfalles - wer muß leisten ?

Ein durchgängiges Problem in allen Versicherungszweigen ist den genauen Zeitpunkt des Versicherungsfalles beweisen zu können, insbesondere dann, wenn sich zwei Versicherungen gegenüberstehen, die alte nicht mehr bestehende und die neue Versicherung. Der alte Versicherer behauptet, der Versicherungsfall wäre nicht in dem bei ihm versicherten Zeitraum entstanden, der neue Versicherer behauptet, der Schaden wäre vorvertraglich und nicht bei ihm versichert.


Unterhaltsanspruch der Frau auch über das dritte Lebensjahr des Kindes hinaus

Sebastian Windisch in Allgemeine Texte
26.01.2009

Nach dem neuen Unterhaltsrecht seit dem 01.01.2008 erhält dem Grundsatz nach die Ehefrau Ehegattenunterhalt nur bis zu dem Zeitpunkt, in dem ein gemeinsames Kind das dritte Lebensjahr vollendet hat. Nach dem dritten Lebensjahr des Kindes besteht grundsätzlich eine Verpflichtung der Frau, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Von diesem Grundsatz gibt es jedoch Ausnahmen.


Gewährleistung und Garantie - Was sind die Unterschiede

Dr. Kevin Grau in Allgemeine Texte
02.04.2008

Der übliche Sprachgebrauch vermischt beide Institute. Der nachfolgende Beitrag soll daher auf die Unterschiede aufmerksam machen und zu mehr Rechtssicherheit führen.



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