Redaktion

Ratgeber und Einordnungen

Jeder Beitrag wird nach der Erstellung ein zweites Mal auf Richtigkeit geprüft, nennt seine Quellen und ersetzt keine Rechtsberatung.

Steuerrecht

Steuerbescheid falsch: Prüfung, Einspruch und Korrekturmöglichkeiten im Steuerrecht

Ein Steuerbescheid lässt sich insbesondere durch einen Einspruch überprüfen und gegebenenfalls korrigieren. Dafür gilt regelmäßig eine Frist von einem Monat nach seiner Bekanntgabe. Auch nach Ablauf dieser Frist können Änderungen möglich sein, allerdings nur unter besonderen gesetzlichen Voraussetzungen.

5.154 Wörter

Verantwortungsvolles Spielen: Spielerschutz, Anbieterpflichten und rechtliche Handlungsmöglichkeiten in Deutschland

Verantwortungsvolles Spielen bezeichnet nicht nur einen bewussten persönlichen Umgang mit Glücksspiel. In Deutschland ist Spielerschutz zugleich Gegenstand gesetzlicher Verpflichtungen der Veranstalter und Vermittler.

4.390 Wörter

Erbschaft und Erbräumung: Rechtliche Regeln für Nachlass, Wohnungsauflösung und Erbenhaftung

Wer nach einem Todesfall eine Wohnung auflösen muss, steht vor mehreren rechtlich getrennten Fragen: Wer darf die Räume betreten, Gegenstände mitnehmen oder entsorgen? Wer kann das Mietverhältnis beenden? Wer trägt die Kosten?

4.463 Wörter

Gewährleistung und Garantie: Unterschiede, Rechtsgrundlagen und praktische Folgen

Wer eine mangelhafte Ware erhält, stößt regelmäßig auf zwei Begriffe: Gewährleistung und Garantie. Im allgemeinen Sprachgebrauch werden sie häufig gleichgesetzt. Rechtlich bezeichnen sie jedoch unterschiedliche Grundlagen einer möglichen Haftung.

Vertrags- und Verbraucherrecht

Hochzeit: Was bedeutet die Eheschließung rechtlich?

Eine Hochzeit ist zunächst ein persönliches Ereignis. Rechtlich begründet die wirksame Eheschließung jedoch einen auf Dauer angelegten Personenstand mit erheblichen Folgen.

Familienrecht

Muster-Disclaimer und Haftungsausschluss: Rechtliche Grenzen und Gestaltung nach deutschem Recht

Ein Disclaimer soll erläutern, für welche Inhalte oder Risiken ein Anbieter Verantwortung übernehmen möchte und welche Grenzen sein Angebot hat.

Vertrags- und Verbraucherrecht

Ärger mit dem Gebrauchtwagen: Mängel, Gewährleistung und Käuferrechte

Ein Gebrauchtwagen weist regelmäßig Spuren seiner bisherigen Nutzung auf. Gleichwohl muss er den Zustand besitzen, den der Verkäufer nach dem Vertrag und den gesetzlichen Vorschriften schuldet. Daraus entstehen typische Streitfragen: Ist ein Motorschaden ein Sachmangel oder gewöhnlicher Verschleiß?

Vertrags- und Verbraucherrecht

Selbstständige und Freiberufler im deutschen Recht: Status, Pflichten und rechtliche Risiken

Selbstständige und Freiberufler wirken in unterschiedlichen Bereichen des Wirtschaftslebens: Sie beraten Unternehmen, behandeln Patienten, entwickeln Software, gestalten Medien oder erbringen handwerkliche Leistungen. Rechtlich bilden sie keine einheitliche Gruppe.

Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht

Dachpflege vor dem Frost: Pflichten, Haftung und rechtliche Vorsorge in Deutschland

Die Dachpflege vor dem ersten Frost dient nicht nur dem Erhalt eines Gebäudes. Sie berührt zugleich Fragen der Verkehrssicherung, des Mietrechts, des Wohnungseigentumsrechts, des Werkvertragsrechts und des Versicherungsschutzes.

Miet- und Wohnrecht

Prozesskostenrechner: Gerichtskosten, Anwaltskosten und Prozessrisiko verständlich erklärt

Ein Prozesskostenrechner schätzt, welche gesetzlichen Gerichts- und Anwaltskosten bei einem Rechtsstreit entstehen können. Für eine aussagekräftige Berechnung benötigt er insbesondere den Streitwert, die Verfahrensart, die betrachtete Instanz und Angaben zum angenommenen Verfahrensverlauf.

Verfahrensrecht

Abstinenznachweis beim Hausarzt: Medizinische Aussagekraft und rechtliche Anerkennung in Deutschland

Ein Abstinenznachweis soll nachvollziehbar belegen, dass eine Person während eines bestimmten Zeitraums auf Alkohol, Cannabis oder andere näher bezeichnete psychoaktive Substanzen verzichtet hat.

Recht im Alltag

GEG-Sanierungspflicht: Welche energetischen Maßnahmen Eigentümer rechtlich schulden

Die Frage nach einer „GEG-Sanierungspflicht“ stellt sich insbesondere beim Kauf eines älteren Hauses, bei einer Erbschaft und vor umfangreichen Modernisierungen.

Erbrecht

Fünf Gesetze für Webmaster: Rechtliche Anforderungen an den Betrieb von Websites in Deutschland

Wer eine Website betreibt, gestaltet nicht nur einen technischen Informationskanal. Bereits die Veröffentlichung von Kontaktdaten, die Einbindung eines Analysewerkzeugs oder die Verwendung eines fremden Fotos kann rechtliche Pflichten berühren.

Erbrecht

Künstliche Intelligenz im Alltag: Rechtsrahmen, Verantwortung und Schutzmöglichkeiten in Deutschland

Künstliche Intelligenz begegnet Menschen außerhalb spezialisierter Forschungseinrichtungen. Sie empfiehlt Produkte, erkennt Sprache, erstellt Texte und kann Entscheidungen über Bewerbungen, Kredite oder medizinische Behandlungen unterstützen. Ihr Einsatz ist für Betroffene nicht immer erkennbar.

Arbeitsrecht

Elektrische Weidezäune: Vorschriften, Sicherheit und Haftung

Elektrische Weidezäune sind in Deutschland nicht allgemein verboten. Ob eine konkrete Anlage rechtmäßig und ausreichend sicher ist, hängt jedoch von ihrem Standort, ihrer technischen Ausführung, den gehaltenen Tieren und der vorhersehbaren Gefährdung anderer Menschen ab.

Haftungs- und Versicherungsrecht

EU-Urheberrecht und SEO: Rechtliche Grenzen der Suchmaschinenoptimierung in Deutschland

Suchmaschinenoptimierung, häufig als SEO bezeichnet, soll Internetangebote für Suchmaschinen auffindbar und für Nutzer relevant machen. Dafür werden Texte überarbeitet, Bilder eingebunden, technische Metadaten ergänzt, Verlinkungen aufgebaut und Inhalte automatisiert ausgewertet.

Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht

Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Handlungspflichten nach deutschem Recht

Ein Verkehrsunfall begründet nicht nur Pflichten zur Hilfeleistung und zur Sicherung der Unfallstelle. Unfallbeteiligte müssen grundsätzlich auch ermöglichen, dass ihre Person, ihr Fahrzeug und die Art ihrer Beteiligung festgestellt werden können.

Verkehrsrecht

Mittagsruhe in Niedersachsen: Rechtsgrundlagen, Grenzen und Verfahren

In Niedersachsen besteht keine allgemeine landesgesetzliche Mittagsruhe, die für sämtliche Gemeinden, Grundstücke und Geräuschquellen einheitliche Ruhezeiten festlegt. Daraus folgt jedoch nicht, dass vermeidbarer Lärm am Mittag stets erlaubt wäre.

Miet- und Wohnrecht

Erbschein beantragen: Voraussetzungen, Verfahren, Kosten und rechtliche Risiken

Wer nach einem Todesfall über Bankguthaben verfügen, ein Grundstück umschreiben lassen oder Nachlassforderungen durchsetzen möchte, muss seine Erbenstellung häufig nachweisen. Dafür steht im deutschen Recht der Erbschein zur Verfügung.

Erbrecht

Härtefallantrag im Prüfungsrecht: Voraussetzungen, Verfahren und Grenzen

Wer eine Prüfung endgültig nicht besteht, eine Wiederholungsfrist versäumt oder wegen schwerer persönlicher Belastungen nicht regulär am Prüfungsverfahren teilnehmen kann, muss mit erheblichen Auswirkungen auf Ausbildung und Beruf rechnen.

Verwaltungs- und Öffentliches Recht

Domain geklaut: Muss der Provider die Domain zurückkaufen?

Eine Unternehmenswebsite ist plötzlich nicht mehr erreichbar, geschäftliche E-Mails kommen nicht an, und im Kundenkonto fehlt die bisherige Internetadresse. Möglicherweise hat ein Angreifer eine Änderung der Domainverwaltung oder einen Inhaberwechsel veranlasst.

Recht im Alltag

Digitale Beweise vor Gericht: Beweiswert, Verwertbarkeit und rechtssichere Sicherung

E-Mails, Messenger-Nachrichten, Videoaufnahmen und technische Protokolldaten können in gerichtlichen Auseinandersetzungen erhebliche Bedeutung erlangen. Sie dokumentieren möglicherweise Vertragsverhandlungen, stützen Zahlungsforderungen oder geben Hinweise auf Pflichtverletzungen und Straftaten.

Strafrecht

Rechtsfragen im Fasching: Rechtliche Grenzen zwischen Brauchtum, Feierfreiheit und Verantwortung

Fasching, Fastnacht und Karneval schaffen gesellschaftliche Freiräume, aber keinen rechtsfreien Raum. Verkleidungen, Straßenumzüge, Betriebsfeiern und nächtliche Veranstaltungen berühren zahlreiche Rechtsgebiete.

Recht im Alltag

Verfahrensdokumentation nach GoBD: Erstellung, Prüfung und rechtliche Anforderungen

Die Verfahrensdokumentation beschreibt, wie steuerlich relevante Informationen in einem Unternehmen entstehen, verarbeitet, gespeichert und für eine Prüfung bereitgestellt werden.

Datenschutz und IT-Recht

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