Redaktion

Ratgeber und Einordnungen

Jeder Beitrag wird nach der Erstellung ein zweites Mal auf Richtigkeit geprüft, nennt seine Quellen und ersetzt keine Rechtsberatung.

Strafrecht

Alkoholsteuer und rechtliche Konsequenzen: Steuerpflicht, Haftung und Strafbarkeit im deutschen Recht

Alkoholische Getränke unterliegen in Deutschland keinem einheitlichen Steuerregime. Wer nach den rechtlichen Konsequenzen der „Alkoholsteuer“ fragt, muss zwischen verschiedenen Verbrauchsteuern, der Umsatzsteuer und möglichen Einfuhrabgaben unterscheiden.

4.364 Wörter

Vermieter zahlt Kaution nicht zurück: Ansprüche, Fristen und rechtliche Handlungsmöglichkeiten

Nach dem Auszug erwarten viele Mieter die Rückzahlung ihrer Mietkaution. Bleibt die Überweisung aus, stellt sich die Frage, ob der Vermieter noch prüfen darf, ob er berechtigte Gegenforderungen hat oder ob er bereits ohne Rechtsgrund Geld zurückhält.

4.593 Wörter

Wo ist das Halten verboten? Rechtliche Grundlagen, typische Fälle und Folgen nach deutschem Verkehrsrecht

Wo das Halten verboten ist, bestimmt sich im deutschen Straßenverkehr nicht allein nach aufgestellten Verkehrszeichen. Zahlreiche Haltverbote ergeben sich unmittelbar aus der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Sie gelten auch dort, wo kein entsprechendes Schild steht.

4.906 Wörter

Kündigung per E-Mail: Wirksamkeit, Formvorschriften und Zugang im deutschen Recht

Die Kündigung per E-Mail ist ein gebräuchliches Mittel zur Beendigung laufender Vertragsverhältnisse. Mobilfunkverträge, Mitgliedschaften und digitale Abonnements werden häufig elektronisch verwaltet; entsprechend liegt es nahe, auch die Kündigung elektronisch zu erklären.

Arbeitsrecht

Was tun bei einer Hausdurchsuchung? Rechte, Pflichten und richtiges Verhalten

Eine Hausdurchsuchung greift erheblich in die Privatsphäre ein. Sie erfolgt häufig überraschend, kann weitere Haushaltsangehörige betreffen und durch die Sicherstellung von Mobiltelefonen, Computern oder Geschäftsunterlagen längerfristige Folgen haben.

Recht im Alltag

Keine Wohnung nach Eigenbedarfskündigung: Härtefall, Wohnungssuche und Räumungsschutz

Wer nach einer Eigenbedarfskündigung keine neue Wohnung findet, befindet sich in einer rechtlich schwierigen Lage. Einerseits kann der Vermieter ein berechtigtes Interesse daran haben, die Wohnung selbst zu nutzen oder einer gesetzlich begünstigten Person zu überlassen.

Miet- und Wohnrecht

Fachanwalt oder Rechtsanwalt: Qualifikation, Zuständigkeit und Auswahl im deutschen Recht

Wer anwaltliche Unterstützung benötigt, steht häufig vor der Frage, ob ein Rechtsanwalt genügt oder ein Fachanwalt beauftragt werden sollte. Die Gegenüberstellung ist begrifflich ungenau: Jeder Fachanwalt ist zugleich Rechtsanwalt.

Recht im Alltag

Cybersecurity leicht gemacht: IT-Sicherheit und rechtliche Pflichten in Deutschland

Digitale Angriffe können Unternehmen, Anwaltskanzleien, Handwerksbetriebe, Vereine und Privatpersonen beeinträchtigen. Gestohlene Zugangsdaten, manipulierte Rechnungen oder verschlüsselte Dateien können wirtschaftliche Schäden verursachen und vertrauliche Informationen gefährden.

Datenschutz und IT-Recht

Wirtschaftsausschuss und Betriebsrat: Aufgaben, Informationsrechte und rechtliche Grenzen

Wirtschaftliche Entscheidungen beeinflussen Beschäftigung, Arbeitsbedingungen und Unternehmensstrukturen. Investitionen können Arbeitsplätze sichern, Rationalisierungen Tätigkeiten verändern und Standortentscheidungen personelle Maßnahmen auslösen.

Arbeitsrecht

Wer zahlt die Klassenfahrt bei getrennten Eltern? Unterhalt, Sonderbedarf und Kostenverteilung

Eine Klassenfahrt gehört für viele Kinder zum Schulleben. Leben ihre Eltern getrennt, stellt sich häufig die Frage, wer die Kosten übernehmen muss: Sind sie aus dem monatlichen Kindesunterhalt zu bezahlen? Muss sich der barunterhaltspflichtige Elternteil zusätzlich beteiligen?

Familienrecht

Erstberatung beim Anwalt: Kosten, Ablauf und rechtliche Grundlagen

Eine anwaltliche Erstberatung soll klären, wie ein rechtliches Problem einzuordnen ist, welche Handlungsmöglichkeiten bestehen und ob weitere Schritte erforderlich oder zweckmäßig erscheinen.

Recht im Alltag

Keine verschuldensunabhängige Haftung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Kfz-Mietverträgen

Wer ein Kraftfahrzeug mietet, übernimmt Pflichten zum sorgfältigen Umgang mit dem Fahrzeug und zu dessen ordnungsgemäßer Rückgabe. Daraus folgt jedoch nicht, dass der Mieter für jede Beschädigung oder jeden Verlust während der Mietzeit einstehen muss.

Miet- und Wohnrecht

Flexible Kabel in der Industrie: Technische Anforderungen und rechtliche Verantwortung in Deutschland

Flexible Kabel ermöglichen bewegliche elektrische Verbindungen, etwa in Produktionsmaschinen, Robotern, Schleppketten und mobilen Betriebsmitteln. Ihre Auswahl erscheint zunächst als technische Beschaffungsaufgabe.

Vertrags- und Verbraucherrecht

NIE, TIE, Aufenthalt und Staatsangehörigkeit: Spanische Dokumente und ihre Bedeutung im deutschen Recht

Wer in Spanien lebt, arbeitet oder eine Immobilie erwirbt, begegnet regelmäßig den Abkürzungen NIE und TIE. Bei einem späteren Umzug nach Deutschland stellt sich die Frage, welche Rechte damit verbunden sind: Erlaubt eine spanische Identifikationsnummer den Aufenthalt in Deutschland?

Bau- und Immobilienrecht

Widerrufsrecht im Internet: Voraussetzungen, Fristen und Rechtsfolgen nach deutschem Recht

Wer im Internet Waren bestellt, einen Streamingdienst abonniert oder einen Dienstleistungsvertrag abschließt, entscheidet häufig ohne unmittelbaren persönlichen Kontakt zum Vertragspartner. Produkte können vor Vertragsschluss regelmäßig weder angefasst noch unmittelbar untersucht werden.

Vertrags- und Verbraucherrecht

Markenrecht: Warum das EuG den Markenschutz für „Halloumi“ begrenzt – und was in Deutschland gilt

Ob auf einer Käseverpackung, in einem Onlineshop oder auf der Speisekarte: Die Bezeichnung „Halloumi“ vermittelt eine Vorstellung von einem bestimmten Käse. Darin liegt ein markenrechtliches Problem.

Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht

Rechte am eigenen Bild, Wort und Namen: Persönlichkeitsschutz im deutschen Recht

Wer darf ein Foto veröffentlichen, ein Gespräch aufzeichnen oder den Namen einer Person für Werbung verwenden? Welche Ansprüche bestehen, wenn intime Informationen, Gesundheitsdaten oder private Nachrichten im Internet erscheinen?

Medizin- und Gesundheitsrecht

Coffeeshop-Lizenz in Deutschland: Voraussetzungen, Grenzen und rechtliche Risiken

Wer nach „coffeshop lizenz deutschland“ sucht, möchte häufig wissen, ob sich hierzulande ein Geschäft nach niederländischem Vorbild eröffnen lässt: ein öffentlich zugängliches Lokal, in dem Erwachsene Cannabis erwerben und gegebenenfalls konsumieren können.

Erbrecht

Das Umgangsrecht des biologischen Vaters: Voraussetzungen, Kindeswohl und gerichtliche Durchsetzung

Biologische Abstammung und rechtliche Elternschaft müssen nicht übereinstimmen. Ein Kind kann genetisch von einem Mann abstammen, während ein anderer Mann sein rechtlicher Vater ist.

Familienrecht

Vorsicht Falle: Neue „Abzockfirma“, alte Masche – wie das deutsche Recht vor irreführenden Zahlungsforderungen schützt

Ein Schreiben erscheint wie eine behördliche Mitteilung, ein Formular verlangt vermeintlich nur die Berichtigung vorhandener Unternehmensdaten, eine Zahlungsaufforderung erinnert an eine Rechnung eines vertrauten Dienstleisters.

Vertrags- und Verbraucherrecht

Ist ein EU-Führerschein in Deutschland gültig? Anerkennung, Grenzen und rechtliche Risiken

Ein in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union ausgestellter Führerschein berechtigt grundsätzlich auch zum Fahren in Deutschland.

Verkehrsrecht

Unterhalt bei Trennung und Scheidung: Ansprüche, Berechnung und rechtliche Durchsetzung

Eine Trennung beendet die gemeinsame Lebensführung, nicht jedoch sämtliche wirtschaftlichen Beziehungen. Gerade wenn ein Ehegatte überwiegend die Kinder betreut, seine Berufstätigkeit eingeschränkt oder den Haushalt geführt hat, stellt sich die Frage nach der finanziellen Absicherung.

Familienrecht

Rechtliche Voraussetzungen für Kosmetikstudios in Deutschland

Wer ein Kosmetikstudio eröffnen oder sein Behandlungsangebot erweitern möchte, benötigt für klassische kosmetische Pflegeleistungen grundsätzlich weder eine besondere heilberufliche Zulassung noch einen Meisterbrief.

Fachartikel

Fremde Marken in vergleichender Werbung: Zulässigkeit und Grenzen im Marken- und Wettbewerbsrecht

Wer eigene Waren oder Dienstleistungen bewirbt, darf diese grundsätzlich mit Angeboten von Wettbewerbern vergleichen. Dabei kann es erforderlich oder sachgerecht sein, fremde Marken zu nennen und die verglichenen Produkte eindeutig zu bezeichnen.

Erbrecht

Seite 2 von 16 · 368 Beiträge